Erster OSZE-Gipfel seit elf Jahren in Kasachstan

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Die Außenminister der OSZE-Staaten haben sich am Samstag in der ehemaligen kasachischen Hauptstadt Almaty darauf verständigt, Ende Oktober ein Gipfeltreffen der 56 Staats- und Regierungschefs in Kasachstan abzuhalten. Wie am Samstag aus Konferenzkreisen zu erfahren war, gaben die USA ihre anfänglichen Vorbehalte gegen ein Gipfeltreffen als Höhepunkt des OSZE-Vorsitzes Kasachstans auf.

Der Gipfel wird in der Hauptstadt Astana stattfinden. Als Zeitrahmen wurde Ende Oktober fixiert. Der genaue Termin ist noch festzulegen. Das Gipfeltreffen unterstreiche die Bedeutung Zentralasiens, sagte Außenminister Spindelegger. Es sei das Verdienst Kasachstans, den Zusammenhang zwischen der transatlantischen Sicherheit und der Sicherheit Eurasiens in den Vordergrund gestellt zu haben.

Allerdings, stellte Spindelegger klar, erwarte sich die EU auch vom OSZE-Vorsitzland Kasachstan Verbesserungen bei den Menschenrechten, bei der Meinungsfreiheit und den demokratischen Grundrechten. Die EU betrachte es als wichtig, dass das bevorstehende Treffen der Staats- und Regierungschefs sich der künftigen Gestaltung des OSZE-Krisenmanagements, der Überwachung von Abrüstungsmaßnahmen und der Gestaltung der OSZE-Menschenrechtspolitik widme, sagte Spindelegger. Auch müsse sich die OSZE neuen Herausforderungen wie der Cyber-Kriminalität stellen. Die EU-Außenministerin Catherine Ashton habe diese Punkte am Samstag vor den EU-Außenministern in Almaty herausgearbeitet.

Der kasachische Präsident Nasarbajew hatte die Einladung am Samstag zum Auftakt des ersten OSZE-Außenministertreffens in einem zentralasiatischen Land erneuert. Ein Treffen auf höchster Ebene in der Hauptstadt Astana könne helfen, europäische und asiatische OSZE-Mitgliedern einander näher zu bringen und die gemeinsamen Sicherheitsfragen zu diskutieren, betonte der Staatschef.

Das Gipfeltreffen in Kasachstan wird das erste Treffen der Staats- und Regierungschefs der Organisation seit elf Jahren sein.