Marek verrät weiter keine Details zu Einsparungen
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Die Opposition verlangte im Rahmen der "Aktuellen Stunde" von Familienstaatssekretärin Marek Klarheit, welche Maßnahmen gekürzt werden, um die Einsparungen von rund 235 Mio. Euro nächstes Jahr zu erreichen. Es sei eine "zentrale Verantwortung", das Familienbudget auf breite Nachhaltigkeit zu überprüfen und abzusichern, sagte Marek. Im Herbst werde man ein Budget vorlegen, das dem gerecht werde.
Es sei wichtig, die Familien nicht weiter mit einzelnen Spekulationen zu verunsichern, appellierte die Staatssekretärin. Marek betonte, dass man in den vergangenen Jahren viele innovative Maßnahmen im Familienbereich gesetzt habe. Man könne Erfolge bei der finanziellen Gerechtigkeit, der Vereinbarkeit von Beruf und Familie und dem Schutz vor Gewalt verzeichnen. Bei den monetären Familienleistungen, aber auch den Sachleistungen sei Österreich im Spitzenfeld, man müsse aber stets danach streben, noch besser zu werden. Auch Mareks Parteikollegin Steibl hob Maßnahmen wie das Kindergeld, den Ausbau der Kinderbetreuung oder das verpflichtende Gratis-Kindergartenjahr hervor.
Es wäre interessant gewesen, im Rahmen der "Aktuellen Stunde" Klartext über das Familienbudget zu reden, sagte die Grüne Bundessprecherin Glawischnig. Die Frage, wie es mit den Familienleistungen weiter gehe, interessiere die Bevölkerung am meisten. Die Verunsicherung gehe von der Regierung selbst aus, konterte Glawischnig Mareks Appell. Die Grüne Abgeordnete stellte der Staatssekretärin die Frage, ob sie ausschließen könne, dass etwa das Gratiskindergartenjahr oder die 13. Familienbeihilfe wieder abgeschafft werden. Bildung insgesamt müsse beim Sparen tabu sein, betonte Glawischnig.
