Haiti wählt Ende November
In Haiti werden Ende November ein neuer Präsident und ein neues Parlament gewählt. Staatschef René Préval legte den Termin für beide Wahlen in zwei am Mittwoch veröffentlichten Dekreten auf den 28. November fest. Ursprünglich waren die Parlamentswahlen für Ende Februar geplant gewesen. Sie wurden aber wegen des verheerenden Erdbebens vom 12. Jänner verschoben.
Damals waren zwischen 250.000 und 300.000 Menschen ums Leben gekommen. Die ohnehin marode Infrastruktur des Landes wurde weitgehend zerstört, etwa 1,3 Millionen Menschen wurden obdachlos.
Bei dem Erdbeben war auch das Hauptquartier der Wahlbehörde zerstört worden, viele Mitarbeiter starben. Auch die UN-Mission in Haiti, die die Wahlen überwachen sollte, wurde hart getroffen. Mehr als 100 Mitarbeiter der Mission kamen ums Leben. Bei den Wahlen im November werden alle 99 Sitze des Repräsentantenhauses neu vergeben sowie ein Drittel der Sitze des Senats. Prévals Mandat läuft im Februar 2011 aus. Préval, der bereits zwischen 1996 und 2001 Präsident war, darf laut Verfassung nicht für ein drittes Mandat kandidieren.
Die Folgen des Erdbebens dürften das Abhalten der Wahlen im November erschweren. Die Vereinten Nationen erklärten aber vor kurzem, bis Ende des Jahres könnten Wahlen organisiert werden.
Seit Wochen demonstrieren in der Hauptstadt Port-au-Prince Menschen gegen Préval. Sie fordern dessen Rücktritt vor Ende seines Mandats und die Einsetzung einer Übergangsregierung. Die Opposition wirft dem Präsidenten vor, die Wahlbehörden zu kontrollieren und zu versuchen, seine Macht noch über das Ende seines Mandats hinaus zu festigen.
