Sicherheitsdoktrin wohl ohne NATO-Beitrittsoption

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Das erste Koalitionsgespräch bezüglich der Überarbeitung der Sicherheitsdoktrin hat eine Annäherung zwischen SPÖ und ÖVP gebracht. Wie Verteidigungsminister Darabos vor dem Ministerrat berichtete, dürfte die jetzt in der Doktrin enthaltene NATO-Beitrittsoption gestrichen werden. Zwar sei eine Partnerschaft und Kooperation mit dem Militärbündnis erwünscht, allerdings keine Mitgliedschaft.

Thema des Gesprächs war auch der Begriff Sicherheitsdoktrin an sich. Dieser sei in Frage gestellt, weil er zu statisch und dogmatisch sei, so Darabos. Wann das neue Verteidigungskonzept fertig sein soll, haben die Regierungsparteien noch nicht fix festgelegt. Ihr Plan ist es, über den Sommer eine Diskussionsgrundlage für die parlamentarische Debatte, die dann im Herbst beginnen soll, zu erarbeiten. Darabos glaubt, dass man Anfang 2011 dann eine gemeinsame Linie gefunden haben könnte.

Eine NATO-Mitgliedschaft sei nicht auf der Tagesordnung bestätigte auch Außenminister Spindelegger. Auch er plädierte für eine Partnerschaft, ein Beitritt sei aber keine Option. In dieser Frage gebe es auch keinen Konflikt mit dem Koalitionspartner.