Keine Ampelkoalition in Nordrhein-Westfalen
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Nordrhein-Westfalen wird nicht von einer Koalition aus SPD, Grünen und FDP regiert werden. Die Sondierungsgespräche der drei Parteien über die Bildung einer Ampelkoalition scheiterten in der Nacht auf Freitag. Damit gehen gut einen Monat nach der Landtagswahl langsam die Koalitionsoptionen im bevölkerungsreichsten Bundesland aus.
Möglich bleiben nun eine Große Koalition oder eine rot-grüne Minderheitsregierung. Der Landesvorstand der SPD wollte am Freitag über sein weiteres Vorgehen beraten. Scheitern alle Optionen, drohen vorgezogene Neuwahlen.
SPD und Grüne sahen die Gründe für das Scheitern bei der FDP, diese wiederum sah keine ausreichende Bewegung bei den beiden anderen Parteien. Vor allem in der Schul- und der Energiepolitik lägen die Positionen weiter auseinander. "Am Ende muss das Gesamttableau stimmen", sagte SPD-Landeschefin Kraft. Dies sei am Ende der Beratungen aber nicht der Fall gewesen.
Es gebe "keine hinreichenden Gemeinsamkeiten" für Koalitionsgespräche, resümierte auch FDP-Landeschef Pinkwart. Nach seiner Einschätzung hätten sich die beiden anderen Parteien "mehr anstrengen" können - sie hätten dies aber möglicherweise nicht gewollt. So hätten vor allem die Grünen auf eine Abschaffung des Gymnasiums zugunsten einer Gemeinschaftsschule bestanden. Dies sei mit der FDP nicht machbar.
Kraft und Löhrmann hatten bei der Wahl am 9. Mai einen Sitz zu wenig für ihr rot-grünes Wunschbündnis erhalten. Zusammen mit der FDP wären sie auf 103 der 181 Sitze im Düsseldorfer Landtag gekommen. Die bisherige schwarz-gelbe Regierung unter Ministerpräsident Rüttgers war abgewählt worden. Gespräche der SPD mit der CDU über eine große Koalition blieben ohne Durchbruch, Sondierungen von Rot-Grün mit der Linkspartei scheiterten bereits beim ersten Treffen.
