Iran-Kritik an China wegen Atom-Sanktionsbeschluss
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Der Direktor der iranischen Atomenergie-Organisation, Ali-Akbar Salehi, hat China wegen dessen Zustimmung zu den vom UN-Sicherheitsrat verhängten neuen Sanktionen gegen Teheran scharf kritisiert. Salehi sagte, das chinesische Votum zeige, dass der Westen die Regierung in Peking beherrsche. Früher habe China die USA stets als "Papiertiger" bezeichnet.
"Ich frage mich, welche Bezeichnung jetzt für China zutreffen würde", meinte Salehi. Der hochrangige Funktionär richtete zugleich eine Warnung an China wegen der Folgen seiner Zustimmung zum Sanktionenbeschluss: Es könnte seine respektierte Position in der islamischen Welt verlieren und werde aufwachen, wenn es zu spät sei.
Außerdem kritisierte Salehi die "doppelten Standards", die verschiedene Mitglieder des Weltsicherheitsrates - zu denen derzeit auch Österreich zählt - anlegen würden. Dies sei durch die Abstimmung im Sicherheitsrat deutlich geworden. Von den 15 Mitgliedern des höchsten UN-Gremiums hatten nur die Türkei und Brasilien gegen die Resolution gestimmt, der Libanon hatte sich enthalten. Auch Russland und China hatten nach langwierigen Verhandlungen die Beschlüsse mitgetragen.
Am Tag nach dem Beschluss äußerte auch die Türkei ihre Besorgnis über die Entscheidung. Dies werde die diplomatischen Bemühungen erschweren, eine Lösung im Streit um das Atomprogramm zu finden, hieß es in einer Erklärung des Außenministeriums in Ankara.
Der Iran betonte unterdessen, er werde an seinem Programm zur Uran-Anreicherung festhalten. Der iranische IAEO-Botschafter in Wien, Ali Asghar Soltanieh, erklärte: "Nichts wird sich ändern. Wir werden ohne Unterbrechung unsere Anreicherungsaktivitäten fortsetzen."
Israel zeigte sich zufrieden mit dem Entschluss. Ministerpräsident Netanyahu sprach von einem "positiven Schritt". Russland kündigte an, seinen Vertrag mit dem Iran über die Lieferung von S-300 Abwehrraketen einfrieren zu wollen. Die Abwehrraketen können gleichzeitig mehrere Flugzeuge abschießen.
