Deutschland und Russland für Sanktionen gegen Iran

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Im Atomstreit mit dem Iran haben sich die deutsche Kanzlerin Merkel und der russische Präsident Medwedew für Sanktionen gegen Teheran starkgemacht. Entsprechende Beschlüsse könnten schon in "naher Zukunft" vom UNO-Sicherheitsrat verabschiedet werden, sagte Merkel am Samstag nach einem Treffen mit Medwedew auf Schloss Meseberg bei Berlin. Der russische Präsident forderte den Iran zum Einlenken auf.

Auch Merkel betonte, wenn Teheran nicht einlenke, sei "jetzt die Zeit gekommen, dass solche Sanktionen auch beschlossen werden müssen". Sie äußerte sich froh darüber, dass diese Position nicht nur von den USA und der EU geteilt werde, sondern inzwischen auch von Russland und China. "Dass hier jetzt eine solche Gemeinsamkeit erkennbar ist, ist ein großer diplomatischer Fortschritt. Das war vor zwei Jahren nicht so. Und das hat natürlich damit zu tun, dass die Sorge über das iranische Nuklearprogramm wächst", sagte sie.

Auch Medwedew stellte fest, dass sich die Positionen der Staatengemeinschaft in den vergangenen Jahren wesentlich angenähert haben. Er sagte: "Keiner will Sanktionen. Manchmal muss man sie aber doch vereinbaren. Die Situation ist so, dass die Vereinbarung über solche Sanktionen besteht. Wir hoffen sehr, dass die Stimmen der internationalen Gemeinschaft von der iranischen Führung gehört werden." Es sei nicht hinzunehmen, dass man sich "weiter verantwortungslos benimmt".

Teheran nutzt sein Atomprogramm nach eigenen Angaben allein zu friedlichen Zwecken. Westliche Länder befürchten aber, dass die Regierung versuchen könnte, auch atomwaffenfähiges Uran zu erlangen.

Auf der Agenda des deutsch-russischen Treffens stand auch die Forderung Moskaus nach einer Abschaffung der Visapflicht für russische Geschäftsleute. Hier sagte Merkel eine zügige Prüfung zu.