Japans Regierungschef immer mehr unter Druck

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Der japanische Regierungschef Hatoyama gerät immer mehr unter Druck. Sein kleinerer Koalitionspartner, die Sozialdemokratische Partei (SDP), beschloss am Sonntag den Austritt aus der erst seit September amtierenden Regierung. Grund ist der Streit um die Verlegung eines US-Luftwaffenstützpunktes auf der südjapanischen Insel Okinawa.

Die SDP warf Hatoyama vor, sein Wahlversprechen gebrochen zu haben, den Stützpunkt Futemma aus Okinawa verschwinden zu lassen. Wegen des Widerstands der SDP entließ Hatoyama die SDP-Parteichefin Fukushima von ihrem Kabinettsposten als Verbraucherministerin.

Hatoyama hatte Ende August mit seiner Demokratischen Partei DPJ einen historischen Wahlsieg errungen und die konservative Liberaldemokratische Partei LDP nach mehr als 50 Jahren fast ununterbrochener Herrschaft von der Macht verdrängt. Die Demokraten regierten seither mit der SDP und der ebenfalls kleinen Volkspartei.

Allerdings müssen die Demokraten durch den Verlust ihres kleinen Koalitionspartners nicht die Regierung auflösen, weil sie im Unterhaus immer noch über eine komfortable Mehrheit verfügen.

Doch wegen Parteispendenskandalen und dem Wirbel um den US-Luftwaffenstützpunkt Futemma auf Okinawa hat Hatoyama dramatisch an Unterstützung im Volk verloren. Nach einer am Sonntag veröffentlichten Wählerumfrage der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo ist seine Unterstützung auf 19,1 Prozent abgesackt. Erstmals genießt die Liberaldemokratische Partei (LDP) demnach wieder etwas mehr Zustimmung als Hatoyamas Demokraten.