Rückzieher von Thailands Regierung bei Neuwahlen

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Thailands Ministerpräsident Abhisit rudert in der Frage baldiger Wahlen zurück. "Offensichtlich ist es sehr viel schwieriger, eine Wahl Ende dieses Jahres abzuhalten", sagte Abhisit am Samstag in Bangkok. Regulär stehen Wahlen nicht vor Ende 2011 an. Nach den gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Opposition müsse zunächst der innere Frieden vollkommen wiederhergestellt werden.

Zudem müsse ein nationaler Aussöhnungsplan realisiert werden, sagte der Premier. Die Anfang April in Kraft gesetzten Notstandsgesetze sind weiterhin gültig. Demnach sind weiterhin öffentliche Ansammlungen von mehr als fünf Menschen verboten. Außerdem hat die Armee das Recht zu umfassenden Personenkontrollen, bestimmte Freiheitsrechte können eingeschränkt werden. Den Medien ist die Veröffentlichung von Berichten untersagt, die "Panik verursachen".

Bei den wochenlangen Oppositionsprotesten, die Anfang April begonnen hatten, waren mehr als 80 Menschen ums Leben gekommen und fast 2000 verletzt worden. Die oppositionellen Rothemden werfen Abhisit fehlende demokratische Legitimation vor, da er 2008 durch eine umstrittene Parlamentsentscheidung ins Amt gekommen sei. Die Oppositionellen fordern die Rückkehr des 2006 vom Militär gestürzten Ex-Regierungschefs Thaksin Shinawatra. Der exilierte frühere Premier soll die Proteste aus dem Exil unterstützt haben.