FLAF verzeichnet Minus in Milliardenhöhe
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Im Zuge der Budgetkonsolidierung wird auch der Bereich Familie nicht ungeschoren davonkommen - 235 Mio. Euro müssen allein im Jahr 2011 eingespart werden. Wo Einsparungen stattfinden, will Familienstaatssekretärin Marek bis Herbst klären. Der Familienlastenausgleichsfonds (FLAF), aus dem die Familienbeihilfe und das Kindergeld bezahlt werden, verzeichnet jetzt schon ein Minus in Milliardenhöhe.
Laut einer aktuellen Prognose steigen die Gesamtschulden des FLAF bis Ende 2010 auf fast vier Mrd. Euro. Neben der Familienbeihilfe und dem Kinderbetreuungsgeld müssen aus dem FLAF beispielsweise auch Sachleistungen (mit Selbstbehalt) wie die Schüler- und Lehrlingsfreifahrt und Schulbücher, aber auch Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen oder Unterhaltsvorschüsse finanziert werden. 2009 wurden rund 6,15 Mrd. Euro ausgegeben, hieß es aus Mareks Büro gegenüber der APA. Dem gegenüber stehen Einnahmen von rund 5,59 Mrd. Euro, was einen Abgang von rund 566,51 Mio. Euro bedeutet.
Die Gesamtschulden des FLAF beliefen sich zum Jahresende 2009 auf rund 3 Mrd. Euro. Bis Ende 2010 steigen die Schulden dann auf rund 3,93 Mrd. Euro. Erwartet werden für das laufende Jahr Einnahmen von rund 5,62 Mrd. Euro, die Ausgaben sollen sich aber auf rund 6,54 Mrd. erhöhen - eine Differenz von rund 924,95 Mio. Euro. Diese Steigerung ist vor allem auf die Erhöhung der Pensionsbeiträge für Ersatzzeiten der Kindererziehung zurückzuführen.
Grüne und BZÖ fordern daher eine Reform des FLAF. "Wir fordern schon seit Jahren, den FLAF im Sinne einer Beitragsgerechtigkeit umzugestalten", so die Grüne Familiensprecherin Musiol. Und ihre BZÖ-Kollegin Haubner assistierte: "Die Schulden des FLAF steigen massiv an, daher muss rasch gehandelt werden. Die Leistungen für die Familien müssen in Zukunft gesichert sein."
