Spanischer Ministerpräsident hält am Sparkurs fest
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Spaniens Ministerpräsident Zapatero hält trotz zunehmender Kritik der Gewerkschaften am scharfen Sparkurs der Regierung fest. "Ich weiß, dass es Widerspruch bei denen gibt, die die Meinung der Regierung nicht teilen, aber wir werden es nicht ändern", sagte der Sozialist am Sonntag. Zuvor hatte die landesgrößte Gewerkschaft CCOO erneut erklärt, einen Generalstreik in Erwägung zu ziehen.
Im Kampf gegen die hohe Verschuldung hat das spanische Kabinett zusätzliche Sparmaßnahmen auf den Weg gebracht und will nun binnen drei Jahren den Haushalt um 65 Milliarden Euro entlasten. Geplant sind Lohnkürzungen bei Staatsbediensteten von durchschnittlich fünf Prozent sowie die Senkung von Sozialausgaben um 1,5 Prozent. Zudem betonte Zapatero, es werde darüber nachgedacht, reichere Spanier um höhere Beiträge zur Reduzierung des Staatsdefizits zu bitten. Details nannte er nicht. 2009 lag das Defizit bei 11,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Derzeit steht in Spanien noch eine Reform des Arbeitsmarktes aus. Die Regierung hofft, noch in dieser Woche eine Vereinbarung für den Umbau zu erzielen. Aktuell ist jeder fünfte Spanier arbeitslos.
