Merkel: Dank und Lohn-Absage an Gewerkschaften

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Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel hat den Gewerkschaften für ihre tatkräftige und verantwortungsbewusste Hilfe bei der Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise gedankt. Zugleich erteilte sie aber deren zentraler Forderung nach einem Mindestlohn eine klare Absage. In ihrem Video-Podcast sagte die CDU-Vorsitzende, flächendeckende, gesetzliche Mindestlöhne seien nicht "zielführend".

Stattdessen trete sie für eine starke Tarifautonomie ein. Damit ist das Recht von Arbeitgebern und Gewerkschaften gemeint, Tarifverträge frei von staatlichen Eingriffen abzuschließen.

Merkel nannte es nicht akzeptabel, dass es heute auf der Landkarte der Bundesrepublik viele weiße Flecken gebe, wo die Tarifautonomie nicht mehr wirke. Tarifautonomie sei ein Kennzeichen der Sozialen Marktwirtschaft, "um das wir in Deutschland kämpfen sollten", fügte sie hinzu.

Am (morgigen) Sonntag spricht Merkel zur Eröffnung des Kongresses des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin. Im Rückblick auf das Rezessionsjahr 2009 sagte Merkel, die soziale Marktwirtschaft habe in schwierigen Zeiten funktioniert. Eine herausragende Rolle habe dabei die Kurzarbeit gespielt. "Nur weil in den Betrieben diese Kurzarbeit auch umgesetzt wurde, zum Teil auch mit Qualifizierungen, ist es gelungen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern eine Brücke zu bauen", sagte sie. Die Kurzarbeit müsse "noch eine ganze Weile lang" fortgeführt werden, weil Deutschland die Wirtschaftskrise noch nicht überwunden habe.