Berlusconi will gegen Korruption durchgreifen
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Die Korruptionsaffäre um den italienischen Bauunternehmer Diego Anemone, der sich mit Gefälligkeiten für Spitzenpolitiker angeblich öffentliche Aufträge in Millionenhöhe zuschanzen ließ, setzt Italiens Regierungschef Berlusconi unter Druck. "Sollte illegales Verhalten nachgewiesen werden, wird man mit Strenge gegen Politiker oder Inhaber öffentlicher Ämter vorgehen", so Berlusconi.
"Es wird weder Nachsicht noch Straffreiheit für diejenigen geben, die schuldig sind." Der Premierminister mahnte jedoch, dass Zeitungen nicht die Kundenliste eines Unternehmens veröffentlichen und diese Personen wie Verbrecher darstellen sollten. "Schluss mit der absurden Hysterie und mit Schwarzen Listen, die unschuldige Personen undiskriminiert verleumden", kritisierte Berlusconi in einer Presseaussendung.
Der Ministerpräsident bezog sich dabei auf die Liste von über 400 Politikern, Staatsfunktionären und anderen Prominenten, die im Computer des vor wenigen Tagen aus der Untersuchungshaft freigelassenen Anemone vorkommen. Zu ihnen zählen auch Mitglieder der Regierung und der Koalition. Von der Finanzpolizei sichergestellte Dokumente sollen belegen, dass die Gruppe um Anemone gleichzeitig hochrangige Beamte privat mit Immobilien bedachte. Noch unklar ist, ob dies eine Art Belohnung für eventuelle Gefälligkeiten im Zusammenhang mit öffentlichen Ausschreibungen gewesen ist.
Im Kampf gegen die Mafia und deren organisierte Kriminalität haben sich die Bemühungen der Regierung Berlusconi bereits bezahlt gemacht. Seit dem Amtsantritt Berlusconis im Mai 2008 seien 5.300 Mafiosi verhaftet worden, das sind durchschnittlich acht Festnahmen pro Tag. 24 der gefährlichsten Mafiosi seien hinter Gitter gelandet, Besitztümer im Wert von elf Milliarden Euro seien beschlagnahmt worden.
