Thailands Ministerpräsident auf Kompromiss-Suche

Foto © APA

Der unter massivem Druck der Opposition stehende thailändische Ministerpräsident Abhisit hat als Kompromiss jetzt Parlamentswahlen am 14. November vorgeschlagen. Das sei Teil eines Plans zur Aussöhnung mit der Opposition, sagte Abhisit am Montag. Bisher hatte der Regierungschef die Absicht gehabt, die Wahl um ein Jahr auf Dezember vorzuziehen.

Die Opposition der Rothemden verlangte bisher die sofortige Auflösung des Parlaments und Wahlen innerhalb von drei Monaten. Sie erklärten aber, sie würden den Vorschlag Abhisits ernsthaft prüfen. Sie seien zu einem konstruktiven Dialog bereit, sagte Weng Tojirakarn, einer ihrer Anführer.

Abhisit hatte zuvor im Parlament einen Fahrplan zur Beilegung der Krise angekündigt, die das Land seit zwei Monaten lähmt. Dazu sei auch die Kompromissbereitschaft der Opposition erforderlich. "Es muss eine wirkliche gemeinsame Lösung geben", sagte der Ministerpräsident.

Für diese stellte er fünf Bedingungen. So solle die Monarchie nicht in die Politik gezogen und beschädigt werden. Weiterhin müssten Reformen zur Überwindung der sozialen Ungerechtigkeit in Angriff genommen werden. Eine unabhängige Einrichtung solle die Presse beobachten, um eine unvoreingenommene Berichterstattung zu sichern. Als Viertes soll eine Kommission die jüngste politische Gewalt untersuchen. Außerdem sprach er sich für eine bisher noch nicht konkretisierte Verfassungsergänzung aus.

Wie die fünf Bedingungen in der Praxis erfüllt werden sollen, ist noch unklar. Sie sind offenbar absichtlich unkonkret formuliert worden, um sie für ein breites politisches Spektrum akzeptabel zu machen und den Eindruck zu erwecken, dass nur der Wahltermin noch strittig ist.

Die Opposition hält seit Wochen ein Geschäftsviertel in Bangkok besetzt. Bei Zusammenstößen mit Sicherheitskräften wurden 27 Menschen getötet.