Koalition wieder etwas versöhnlicher
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SPÖ und ÖVP haben sich im Konflikt um die extrem niedrige Wahlbeteiligung bei der Präsidentschaftswahl am Dienstag wieder etwas versöhnlicher gegeben. Bundeskanzler Faymann meinte zwar, der Regierungspartner könnte einen Beitrag zur Demokratiebeteiligung leisten, der Ton zwischen den beiden Regierungsparteien war aber grundsätzlich nicht mehr so rau wie am Vortag.
Faymann sagte in Richtung ÖVP, wenn man mit dem Amtsinhaber zufrieden war, dann wähle man diesen wieder. Wenn man nicht zufrieden war, stelle man jemand anderen auf. Es sei aber nicht die ÖVP alleine schuld an der niedrigen Wahlbeteiligung. Es habe dafür auch andere Gründe gegeben, so Faymann.
Wirtschaftsminister Mitterlehner betonte, bei der nächsten Wahl, wenn Amtsinhaber Heinz Fischer nicht mehr antritt, werde der Spannungsbogen ein anderer sein und damit auch die Wahlbeteiligung höher. SPÖ-Staatssekretär Ostermayer meinte, eine Kandidatur des niederösterreichischen Landeshauptmannes Erwin Pröll hätte die Wahlbeteiligung um zehn bis 30 Prozent gesteigert.
Zur Forderung der "Kronen Zeitung", man solle über die Wahl von Fischer auch noch eine Volksabstimmung abhalten, erklärte Ostermayer, eine Volkswahl sei so etwa wie eine Volksabstimmung. Sozialminister Hundstorfer sagte, er bewege sich nicht auf diesem Niveau, und Vizekanzler Pröll wollte das überhaupt nicht kommentieren. Das Thema einer Reform des Wahlmodus für das Staatsoberhaupt ist im Ministerrat kein Thema gewesen. Das solle im Parlament diskutiert werden, sagte Faymann.
