Wirtschaftsforscher für befristete Steueranhebung

Foto © APA

Wirtschaftsforscher von Wifo und IHS plädieren dafür, die Steuererhöhungen zur Budgetsanierung lediglich befristet vorzunehmen und nach Ende der Sanierung wieder zurückzunehmen. Als Vorbild sehen Wifo-Budgetexpertin Schratzentaller und IHS-Chef Bernhard Felderer Schweden.

In Schweden wurde in den 1990er Jahren eine ähnliche Budgetsanierung durchgeführt, wie nun in Österreich geplant: 60 Prozent erfolgten durch Einsparungen, 40 Prozent durch neue Steuern. Die Steuererhöhungen wurden nach Ende der Sanierung aber wieder "zurückgegeben" und die Abgabenquote deutlich gesenkt. Schratzenstaller pocht auf eine ähnliche Vorgehensweise in Österreich, verbunden mit einer Reform der Steuerstruktur: Abgaben auf Vermögen, Energie, Tabak und Alkohol könnten zur Budgetsanierung erhöht werden, um anschließend die Lohnnebenkosten zu senken.

Auch IHS-Chef Felderer plädiert dafür, "Steuererhöhungen zeitlich befristet einzuführen oder Rückzahlungen zu vereinbaren". An sich sei die Gewichtung neuer Steuern im Sparpaket der Regierung mit 40 Prozent nämlich zu groß. Schweden habe aber vorgezeigt, dass eine derartige Strategie, "wenn es gut gemacht wird", trotzdem zum Erfolg führen könne.

Schratzenstaller plädiert außerdem dafür, die Sparpläne und die neuen Steuern unter "Konjunkturvorbehalt" zu stellen und das für 2011 geplante Sparpaket nötigenfalls zu verschieben. Grund sind die zuletzt wieder etwas nach unten revidierten Konjunkturprognosen und die "Unsicherheit" über die weitere Entwicklung.

Für Felderer ist ein Konjunkturvorbehalt zwar grundsätzlich nötig, dass er schlagend werden könnte, glaubt der IHS-Chef allerdings angesichts positiver Konjunkturentwicklungen in den USA nicht.