Springe zu: Inhalt | Hauptnavigation | Seitenleiste | Fußzeile
20. Mai 2013 15:44 Uhr | Als Startseite
Neu registrieren
Berlusconi muss um Parlamentsmandat zittern Historischer Besuch von Burmas Präsident in USA Voriger Artikel Aktuelle Artikel: Politik Nächster Artikel Berlusconi muss um Parlamentsmandat zittern Historischer Besuch von Burmas Präsident in USA
Zuletzt aktualisiert: 13.04.2010 um 22:40 Uhr

Fischer lässt Angelobung einer FPÖ-Regierung offen

Foto © APA

Bundespräsident Fischer hält sich in der Frage einer allfälligen Angelobung einer Regierung mit FPÖ-Beteiligung alle Optionen offen. "Ich gebe weder eine Garantie auf eine Angelobung ab, noch habe ich einen Grund das jetzt auszuschließen", sagte Fischer am Dienstagabend in der Sendung "talk of town" des Privatsenders "Puls 4".

Als Bundespräsident könne er sich "unseriöse Spekulationen" nicht leisten. Eine solche Entscheidung könne er nur in Kenntnis des Wahlergebnisses, des gesellschaftlichen Umfeldes und wie die Parteien sich zueinander positionieren, treffen, sagte Fischer.

Das amtierende Staatsoberhaupt rechnet "realistischer Weise" damit, dass sich der jahrzehntelange Trend einer rückläufigen Wahlbeteiligung auch bei der Wahl am 25. April fortsetzen wird. Er werde sich aber auch durch eine niedrigere Wahlbeteiligung "nicht deprimieren" und nicht im Amt "einschränken" lassen, versicherte Fischer, der gleichzeitig an die Wähler appellierte: "Bitte machen sie vom Wahlrecht Gebrauch."

Fischer zeigte sich zuversichtlich, dass er auch aus dem bürgerlichen Langer und dem Kreis der ÖVP-Sympathisanten einen "sehr schönen Prozentsatz" an Stimmen bekommen werde. Er ersuchte die ÖVP-Wähler, sich die drei Kandidaten vor Augen zu halten und darüber nachzudenken, wer dem Land am besten dienen könne. Zudem erinnerte er daran, dass sich auch Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl, der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter und der frühere ÖVP-Klubobmann Heinrich Neisser positiv über ihn geäußert haben. Fischer freute sich zwar darüber, dass die Grünen eine Wahlempfehlung für ihn abgegeben haben, zur Tatsache, dass die ÖVP dies nicht getan hat, meinte er: "Ich bin mir nicht sicher, ob Wahlempfehlungen eine so große Wirkung haben."

Quelle: APA

KLEINE.tv

Nordkorea schießt drei Raketen ab

Noch nicht bewertet

 

Politik im Bild

Schwarz-gelber Protest im Nationalrat 

Schwarz-gelber Protest im Nationalrat

 

Griechenland in der Krise



Politiker und Promis im Visier der Justiz

Foto: APA/AP/Reuters
 

Steirische Strukturreform

APA

Die Landesspitze baut die Gemeindestruktur massiv um. Im Jahr 2015 soll es von den derzeit 539 nur mehr 285 Gemeinden geben.



Seitenübersicht

Zum Seitenanfang