Spindelegger für härtere Sanktionen gegen Iran
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Außenminister Spindelegger (ÖVP) spricht sich im Atomstreit mit dem Iran für schärfere Sanktionen aus. Der Iran habe die Kompromisschancen bisher nicht ergriffen, "die Tür steht aber noch offen", sagte Spindelegger in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast". Im UNO-Sicherheitsrat sei man zwar noch nicht so weit, allerdings seien jetzt auch China und Russland bereit, an einem Strang zu ziehen.
Sollten einmal Sanktionen verhängt sein, werde sich auch Österreich daran zu halten haben. Diese sollen aber nicht die Bevölkerung treffen, sondern das Regime, forderte der Außenminister. Als Beispiel nannte er Wirtschaftssanktionen wie das Einfrieren von Konten. Den von US-Präsident Barack Obama einberufenen Gipfel zur Atomsicherheit begrüßte Spindelegger. Er ortet eine "Kehrtwende" bei der internationalen Abrüstung.
Was den Wunsch der UNO nach einem friedenserhaltenden Einsatz des österreichischen Bundesheers im Rahmen der UNO-Truppen am Libanon betrifft, zeigte sich Spindelegger vorsichtig optimistisch, dass es "rasch zu einer positiven Entscheidung" kommen werde. Es sei klar, dass man die entsprechenden Mittel dafür brauche. Das zu prüfen und zu entscheiden sei aber Sache des Verteidigungsministers. Besorgt zeigte sich Spindelegger über die Motivation der Bundesheer-Soldaten. Ein Schwerpunkt auf Auslandseinsätze könnte aber für mehr Motivation sorgen, glaubt er.
