Serbiens Parlament verurteilt Srebrenica-Massaker

Seit Monaten wurde die Erklärung des serbischen Parlaments erwartet, in der das Srebrenica-Massaker verurteilt wird. Der Begriff "Völkermord" kommt in der Erklärung jedoch nicht vor.

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Das Parlament Serbiens hat am Dienstag nach einer ganztägigen, zeitweise äußerst heftigen Debatte eine seit Monaten erwartete Erklärung angenommen, mit der das von bosnisch-serbischen Truppen im Juli 1995 in Srebrenica angerichtete Massaker an rund 8.000 Muslimen "auf das Schärfste" verurteilt wird. Der strittige Begriff "Völkermord" wurde in der Erklärung nicht verwendet.

Für die Erklärung stimmten 127 von 250 Abgeordneten, 21 Abgeordnete waren dagegen, einer enthielt sich der Stimme. Abgeordnete der Opposition, der Serbischen Radikalen Partei und der Serbischen Fortschrittlichen Partei, boykottierten die Abstimmung.

Neue Perspektive für die Zukunft

Mit der Srebrenica-Erklärung werde ein tragischer Abschnitt in der jüngsten Vergangenheit abgeschlossen und eine neue Perspektive für die kommenden Generationen eröffnet, sagte Nada Kolundzija, die Klubchefin der regierenden Demokratischen Partei. "Mit unserer Achtung für die unschuldigen Opfer und mit dem Mitgefühl mit ihren Familien nehmen wir den künftigen Generationen die Last ab, welche uns Einzelpersonen hinterlassen haben", unterstrich Kojundzija.

Besonders heftig wurde die Erklärung seitens der ultranationalistischen Serbischen Radikalen Partei und der nationalkonservativen Demokratischen Partei Serbiens kritisiert. Nach Ansicht ihrer Abgeordneten würden die Serben durch die Erklärung zum "völkermörderischen Volk" erklärt.

Seitens einiger Oppositionsabgeordneter wurde die Erklärung gar als "schändlich" bezeichnet. Die Gesellschaft für bedrohte Völker in Bosnien-Herzegowina sprach von einem "neuen Schlag" für jene Personen, die das Massaker überlebt haben.

Die Erklärung zu Srebrenica wurde von 114 Abgeordneten der Regierungskoalition vorgeschlagen. Das Parlament soll demnächst mit einer anderen Erklärung auch aller serbischen Kriegsopfer gedenken.