Josef Martinz und seine Buberlpartie

Protest-Plattform im Internet wartet mit geballter Ladung von Funktionärskritik an der schwarzen Parteispitze auf.

Foto © KLZ/KoscherFlott, forsch, aber unter starkem Beschuss der eigenen Funktionäre: Josef Martinz und seine engen Berater

Kaum unternimmt die Landespolitik den Versuch, sich ernsthaft den von ihr angerichteten Problemen zu stellen, schon macht sie sich wieder lächerlich. "Gemeinsam wollen wir Kärnten zum österreichweiten Musterland machen", tönte ÖVP-Chef Josef Martinz während der Budgetberatungen diese Woche. Die leidgeprüfte Kärntner Bevölkerung weiß mittlerweile, wohin die Musterland-Fantasien eines Jörg Haider geführt haben: zu einem verlotterten politischen System, einem Land am Rande des Ruins und einer massiven Imageschädigung. Martinz macht den Eindruck des kleinen Buben, der im dunklen Wald möglichst laut schreit, um seine Ängste zu übertönen. Denn offensichtlich sind ihm angesichts des Finanzdesasters die Grausbirnen aufgestiegen. So ließ er die Öffentlichkeit gleichfalls in dieser Woche wissen: "Das Land steht mit dem Rücken zur Wand".

Mit seiner eigenen Forderung, "kräftig entgegenzusteuern", konnte sich der ÖVP-Chef beim Koalitionspartner aber nicht durchsetzen. Es wurden Einsparungsmöglichkeiten gefunden, ein großer Wurf sieht aber anders aus. Auch die ihm von seinem Parteivorstand mitgegebenen Forderungen nach einem Ende der Verteilaktionen und der vollständigen Rücknahme der Erhöhung der Parteienförderung brachte Martinz nicht durch. Man darf gespannt sein, ob sich die schwarzen Parteigremien mit der Vertröstung auf weitere Verhandlungen zufriedengeben werden. Zumal eine Bedingung für die Fortsetzung der Koalition mit der FPK, die Aufklärung der Korruptionsgeschichte rund um Uwe Scheuch, dem ÖVP-Chef kein Anliegen zu sein scheint. Auch zum neuen Korruptionsverdacht gegen Landeshauptmann Gerhard Dörfler wegen der von der Bauwirtschaft finanzierten "Kärnten baut"-Werbebroschüre fällt Martinz nichts ein.

Breiten Kreisen in der ÖVP stößt das Verhalten des Parteichefs gehörig auf. Das zeigt das Echo, das die seit letzten Sonntag im Internet vertretene Plattform www.schwarzbewegt.at erntet. Mit seinem betont forschen Auftreten versucht Martinz die innerparteiliche Protest-Bewegung herunterzuspielen, lässt ihre Proponenten - wie den früheren Nationalratsabgeordneten Klaus Auer - als "Nestbeschmutzer" verunglimpfen. Damit unterschätzt er die Bewegung sträflich. Mittlerweile haben Dutzende namentlich bekannte Funktionäre ihrem Unmut über die Landesparteispitze Luft gemacht. Hauptkritikpunkte sind die Rolle von Martinz in der Hypo-Causa mit dem Millionen-Honorar für seinen Steuerberater Dietrich Birnbacher , das Festhalten an der Koalition mit der FPK sowie das Verhalten der "Buberlpartie": Klubobmann Stephan Tauschitz , Landesparteisekretär Achill Rumpold und Landesgeschäftsführer Thomas Goritschnig dürften mehr Gegner als Freunde in der eigenen Partei haben.

Von manipulierter Delegierten-Auswahl in einigen Bezirken ist die Rede, für die Goritschnig verantwortlich gemacht wird. Tauschitz wird vorgeworfen, nur Jörg Haider kopieren zu wollen. Rumpold wird angelastet, sich als Reserve-Landesrat zu sehr aufzuspielen. Und bei Martinz selbst sehen Funktionäre "die Arroganz der Ohnmacht" gegeben. Er wird aufgefordert, die Koalition sofort zu beenden, die Parteienförderung zurückzuzahlen und am besten, gleich zurückzutreten. Auch der Ruf nach einer Urabstimmung ertönt vielfach.

Besonders bedeutsam und für Martinz bedrohlich ist, dass Wirtschaftskammerpräsident Franz Pacher die Plattform gutheißt. Man darf gespannt sein, ob er auch die Ergebnisse des Budget-Konvents gutheißt.