Voves-SPÖ steht jetzt vor Linksruck

Nach schweren SPÖ-Verlusten bei der steirischen Gemeinderatswahl muss Landeshauptmann Franz Voves um sein Amt zittern. Es dürfte ein Linksruck folgen.

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Bei der Kommunalwahl in 540 steirischen Orten setzte es für die SPÖ am Sonntag die nächste Schlappe: Sie verlor 5,6 Prozentpunkte und liegt jetzt bei 37,7 Prozent, während die ÖVP von 43,4 auf 46,7 Prozent zulegen konnte. Die FPÖ legte nur marginal von 5,8 auf 6,5 Prozent zu, die Grünen fielen von 2,3 auf 2,1 Prozent.

Die Bedeutung dieses Wahlgangs liegt vor allem darin, dass in sechs Monaten die steirische Landtagswahl stattfindet. Es dürfte dort zu einem beinharten Ringen zwischen Rot und Schwarz um die Vorherrschaft im Land kommen, nachdem die SPÖ ja bei der letzten Landtagswahl 2005 erstmals die relative Mehrheit erringen und mit Franz Voves den neuen Landeshauptmann stellen konnte.

Die deutlichsten roten Verluste gab es gestern in den Industriestädten der Ober- und Weststeiermark: In Kapfenberg stürzte die SPÖ von 78 auf 57 Prozent, legte also 21 Prozentpunkte ab. Ähnlich das Resultat in Bruck/Mur (minus 12,2 Prozentpunkte), Leoben (-8,6), Knittelfeld (-8,4), Deutschlandsberg (-7,3) und Judenburg (-7,0). "Wenn wir in unseren Kerngebieten nicht besser werden, ist das eine echte Hürde für die Mehrheit bei der Landtagswahl im Herbst", meinte ein nachdenklicher SP-Soziallandesrat Siegfried Schrittwieser. Landeshauptmann Voves sieht in der Schlappe jedoch "bundespolitische Auswirkungen". Entscheidend seien die Arbeitslosigkeit und die Ausländerthematik gewesen. In diesen Punkten müsse die Partei künftig einen "eindeutigen Kurs" fahren. Voves wirft Bundeskanzler Werner Faymann vor, erst zu spät die steirischen SP-Forderungen nach stärkerer Umverteilung erhört zu haben. Zumindest für die Landtagswahl-Rhetorik ist jetzt ein noch deutlicherer Linksruck von Voves zu erwarten.

Für die ÖVP signalisiert Vizelandeshauptmann Hermann Schützenhöfer nun jede Menge Zuversicht: Man solle den Tag nicht vor dem Abend loben, man spüre aber, dass "etwas im Gang ist im Land". Die Menschen wünschten sich Berechenbarkeit, nicht die "Sprunghaftigkeit" von Voves. Punktuell gab es aber Ergebnisse gegen den Trend, in Leibnitz etwa gewann die SPÖ elf Prozentpunkte und die absolute Mehrheit.

Nicht gewählt haben gestern die 190.000 Grazer Wahlberechtigten. In Graz dürfte sich aber die Landtagswahl entscheiden.