Platzt die Guttenberg-Blase?

Der deutsche Politstar schlittert immer tiefer in die Kundus-Affäre. Nach ersten Aussagen im Untersuchungsausschuss war er über Details der Luftschläge in Afghanistan informiert und gerät ins Kreuzfeuer.

Foto © APAMinister Guttenberg in Afghanistan

Karl-Theodor zu Guttenberg will zu den jüngsten Vorwürfen in der Kundus-Affäre zunächst nicht im Detail Stellung nehmen. Der deutsche Verteidigungsminister verwies darauf, dass er sich erst im Bundestag-Untersuchungsausschuss äußern werde. Dort soll er am 22. April auftreten. "Ich bin ganz entspannt", sagte Guttenberg auf die schweren Vorwürfe, die nun im Raum stehen.

Der Politstar soll bei einem Vorgang in seinem Ministerium die Unwahrheit gesagt haben. Ein Einsatz, der bereits einen Minister, einen Staatssekretär und den Generalinspekteur der Bundeswehr das Amt gekostet hat. Es war ebenfalls der Vorwurf der Lüge, der den vormaligen Verteidigungs- und späteren Arbeitsminister Jung letztlich sein Amt kostete. Bei einem Bombenangriff in der Nähe des deutschen Feldlagers Kundus im Norden Afghanistans gab es im September 2009 bis zu 142 Tote und Verletzte, darunter auch Zivilisten.

Guttenberg entließ im November vergangenen Jahres den Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, und den früheren Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert mit der Begründung, ihm seien wichtige Unterlagen vorenthalten worden. Der Minister hatte den Luftschlag zunächst als "angemessen" bewertet, kurz darauf diese Einschätzung aber korrigiert.

Schwere Vorwürfe

Schneiderhan erklärte im Ausschuss dagegen, die Minister Guttenberg und dessen Vorgänger Franz Josef Jung seien so beraten worden, "dass sie stets urteilsfähig waren". Jan van Aken von der Linkspartei sagte, es sehe so aus, als ob Guttenberg zwei Mal gelogen habe: "Ihm wurden keine Akten und Informationen vorenthalten und es gab nicht den Hauch neuer Informationen, als er seine Wertung des Bombenangriffes von angemessen in nicht angemessen änderte."

In der Opposition bringen einige Guttenbergs Rücktritt ins Spiel und prägen das Wort vom "Lügenbaron". "Die Befragungen des ehemaligen Generalinspekteurs Schneiderhan und des ehemaligen Staatssekretärs Wichert haben gezeigt: Guttenberg hat einen sehr renommierten Soldaten aus dem Dienst gedrängt und einen angesehenen Beamten entlassen, um von eigenen Fehlurteilen abzulenken", sagt SPD-Verteidigungsexperte Walter Kolbow und fügt hinzu: "Das kann Guttenberg keinen Respekt in der Truppe einbringen."

CDU und CSU sowie der Koalitionspartner FDP sind über die Rücktrittsforderungen empört. Sie sehen in den Anschuldigungen eine reine Kampagne, um Guttenberg zu schädigen. Sollte sich der Vorwurf jedoch erhärten, könnte das der Beliebtheit des Adeligen erheblich schaden.