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Zuletzt aktualisiert: 19.03.2010 um 10:33 UhrKommentare

US-Sonderbeauftragter am Wochenende in Israel

Foto © APA

Der US-Nahost-Sonderbeauftragte Mitchell wird am Wochenende nach Israel reisen, um den Friedensprozess voranzutreiben. US-Präsident Obamas Gesandter hätte eigentlich schon früher zwischen Israelis und Palästinensern vermitteln sollen. Aus Verärgerung über die Bekanntgabe von weiteren Siedlungsplänen in Ost-Jerusalem während eines Besuchs von US-Vizepräsident Biden wurde die Reise aber verschoben.

Wie das Außenministerium in Washington am Donnerstagabend mitteilte, wird Mitchell Israels Ministerpräsident Netanyahu sowie Palästinenserpräsident Abbas treffen. Netanyahu habe mit US-Außenministerin Clinton über den Streit um die Siedlungspläne in Jerusalem am Telefon gesprochen, hieß es.

Das Nahost-Quartett hat Israel zu einem Ende aller Siedlungsaktivitäten aufgefordert. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon verlas am Freitag in Moskau eine Erklärung, in der auch der kürzlich genehmigte Bau von 1.600 Wohnungen im Ostteil Jerusalems verurteilt wurde.

Im Moment ist von Frieden jedoch nicht viel zu bemerken. Nach einem Anschlag palästinensischer Extremisten auf einen Kibbuz nördlich von Gaza startete die israelische Luftwaffe in der Nacht zum Freitag einen Gegenangriff. Dabei wurden mehrere Raketen auf Ziele in Gaza geschossen. Die israelische Polizei verstärkte nun am Freitag die Sicherheitsvorkehrungen in Ostjerusalem. Palästinensern aus dem Westjordanland wurde der Zugang in den Stadtteil untersagt, in dem sich mit Felsendom und Al-Aksa-Moschee zwei der wichtigsten muslimischen Heiligtümer befinden. Freitag ist der muslimische Feiertag, zu dem jede Woche zahlreiche Gläubige zum Gebet in die Moscheen kommen.

Am Donnerstag war erstmals seit dem Gaza-Krieg ein Mensch in Israel durch einen Raketenangriff radikaler Palästinenser ums Leben gekommen. Bei dem Toten handelt es sich um einen thailändischen Gastarbeiter. Der israelische Vize-Ministerpräsident Schalom kündigte daraufhin Vergeltung an.

Quelle: APA

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