Springe zu: Inhalt | Hauptnavigation | Seitenleiste | Fußzeile
20. Juni 2013 04:42 Uhr | Als Startseite
Neu registrieren
EU-Prominenz bei EVP-Gipfeltreffen in Wien Der Versuch, den Frieden zu finden Voriger Artikel Aktuelle Artikel: Politik Nächster Artikel EU-Prominenz bei EVP-Gipfeltreffen in Wien Der Versuch, den Frieden zu finden
Zuletzt aktualisiert: 12.03.2010 um 23:23 UhrKommentare

Ein Bumerang für Sarkozy

Selbstherrlich gibt er sich gerne als Supersarko - doch bei den Franzosen schwindet das Vertrauen in den Präsidenten. Bei den Wahlen am Sonntag droht ihm ein Debakel.

Foto © Reuters

Es ist ein düsterer Befund, den die Meinungsforscher erhoben haben, düster für die französische Demokratie: Wenn die Wähler an diesem und am folgenden Sonntag aufgerufen sind, über die Zusammensetzung der Regionalparlamente zu entscheiden, wird wohl die Hälfte zu Hause bleiben. Das Land, in dem die Präsidentenwahl 2007 politische Leidenschaft entfacht und zur Beteiligung von 84 Prozent geführt hatte, scheint in das andere Extrem zu verfallen.

Die Gründe für den Umschwung: die Krise, den schwindenden Glauben, dass die Politik ihr etwas entgegensetzen kann, der Frust darüber, dass auch der sich so willensstark gebärdende Staatschef Nicolas Sarkozy nicht viel bewegt hat.

Diejenigen, die zur Wahl gehen, dürften der rechtsbürgerlichen UMP von Sarkozy überwiegend eine Abfuhr erteilen und für die Linke stimmen, die seit 2004 in fast allen Regionalparlamenten das Sagen hat. Sarkozy hat sich das selbst zuzuschreiben. Sicherlich ist es vor allem die Krise, die dem Volk zusetzt. "Sie laugt die Franzosen seelisch aus", hat Jean-Paul Delevoye - einst unter Jacques Chirac Minister - treffend festgestellt.

Der Präsident hat die Krise nicht zu verantworten. Er hat um den Preis hoher Staatsverschuldung die Auswirkungen gedämpft und dafür gesorgt, dass das Land glimpflicher davongekommen ist als die meisten EU-Staaten. Der Fehler liegt woanders. Er hat sich dem Wähler als jemand empfohlen, dessen Willen Berge versetzt, als Supersarko. "Der Staat, das bin ich", lautete die selbstherrliche Botschaft.

Und jetzt, da der in Frankreich ohnehin mit hohen Erwartungen befrachtete Staat nicht den ersehnten Schutz gewährt, wird dieses "der Staat bin ich" zum Bumerang. Der Wähler nimmt Sarkozy beim Wort, macht ihn verantwortlich für das Staatsversagen in der globalen Krise.

Enttäuschte Mehrheit

Um nicht zu enttäuschen, hat der Präsident versprochen, was nicht zu halten war - und hat erst recht enttäuscht. Zwei Drittel der Bevölkerung haben nach den Umfragen das Vertrauen in die Politik schlechthin verloren.

Neben der Linken schöpft auch die fast zur Bedeutungslosigkeit verurteilte Nationale Front FN neue Hoffnung. Mit acht bis zehn Prozent darf sie rechnen. Geschickt hatte Sarkozy die Themen der Rechtsradikalen besetzt, sich als Wahrer von Sicherheit und nationaler Identität empfohlen. Nun, da die Arbeitslosigkeit steigt und der Ruf des Präsidenten Schaden genommen hat, meldet sich die FN als angeblich wahrer Hüter des Nationalen zurück. Marine Le Pen, die Tochter des greisen Frontführers Jean-Marie Le Pen, schürt entschlossen die Furcht vor dem Islam. Sie ließ Plakate kleben, die Frankreich gespickt mit raketenähnlichen Gebetstürmen zeigen.

Denkzettel Seite 8, Porträt Seite 9

AXEL VEIEL, PARIS

KLEINE.tv

Obama bei Gauk

Der mächtigste Mann der Welt ist heute in Berlin – Begonnen hat der Besu...Noch nicht bewertet

 

Politik im Bild

Barack Obama am Brandenburger Tor 

Barack Obama am Brandenburger Tor

 

Kroatien tritt EU bei

AP

Am 1. Juli 2013 tritt Kroatien als insgesamt 28. Land der Europäischen Union teil. Hintergründe und Informationen zur EU-Mitgliedschaft der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik.



Griechenland in der Krise

Politiker und Promis im Visier der Justiz

Foto: APA/AP/Reuters
 

Steirische Strukturreform

APA

Die Landesspitze baut die Gemeindestruktur massiv um. Im Jahr 2015 soll es von den derzeit 539 nur mehr 285 Gemeinden geben.



Seitenübersicht

Zum Seitenanfang