Josef Pröll denkt nicht an Massensteuern

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Finanzminister Pröll hat am Dienstagabend versprochen, dass die Maßnahmen zur Budgetsanierung "sozial verträglich und wirtschaftlich vernünftig" sein werden. In der "ZiB2" verriet er zwar neuerlich nicht, wie die angekündigten 1,7 Mrd. neuer Einnahmen für den Staat hereingebracht werden sollen, er versicherte aber, dass er nicht an Massensteuern wie etwa eine Erhöhung der Mehrwertsteuer denke.

Die Steuermaßnahmen dürften jedenfalls nicht das Wirtschaftswachstum hemmen. Man werde jedenfalls jetzt nichts übers Knie brechen, sondern sich Zeit nehmen und die Vorschläge bewerten.

Den Vorwurf, dass er unglaubwürdig geworden sei, weil er bis zuletzt Steuererhöhungen ausgeschlossen hatte, will sich Pröll nicht gefallen lassen. Im letzten Jahr habe es eine dramatische Entwicklung gegeben, das Defizit sei stärker als erwartet aus dem Ruder gelaufen und würde ohne Gegenmaßnahmen fünf Prozent des BIP erreichen. "Ohne Steuern geht es nicht mehr."

Dennoch müsse zuerst der Schwerpunkt bei den Ausgaben des Staates gesetzt werden, sprach der Finanzminister neuerlich von einem "ausgewogenen Paket" und einer 60:40 Verteilung von ausgaben- und einnahmenseitigen Maßnahmen.