USA rechnen mit schwieriger Phase nach Irak-Wahl

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Die US-Regierung rechnet Kreisen zufolge für die Zeit nach der Wahl im Irak am kommenden Wochenende mit einer langwierigen und komplizierten Regierungsbildung. Angesichts dessen, was auf dem Spiel stehe, müsse man während dieser Zeit auch auf Gewalt gefasst sein, sagte ein US-Regierungsvertreter am Donnerstag in Washington.

"Wir rechnen damit, dass die Wahl und der anschließende Prozess der Regierungsbildung sehr umkämpft sein werden, und wir rechnen mit einer schwierigen Regierungsbildung, die einige Zeit dauern könnte." Die US-Regierung gehe von Monaten und nicht von Wochen aus, bis eine neue irakische Regierung stehe.

Die Chancen, dass die Wahl als legitim und glaubwürdig wahrgenommen werden, stünden einigermaßen gut, sagte der Regierungsvertreter. Weil es um so viel gehe, sei aber damit zu rechnen, dass es anschließend von vielen Seiten Anschuldigungen und Betrugsvorwürfe geben werde. Die USA würden allerdings sehr darauf achten, dass kein Machtvakuum entstehe, dass etwa von Extremisten zur Destabilisierung des Landes genutzt werden könnte.

UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat die Iraker zur regen Beteiligung an den Parlamentswahlen aufgerufen. Alle sollten am Sonntag ihr demokratisches Recht in Anspruch nehmen und zur Wahl gehen, heißt es in einer in New York verbreiteten Erklärung. "Der friedliche Ablauf dieser Wahl ist von größter Tragweite und wird zur nationalen Versöhnung im Irak beitragen", meinte Ban. Die unabhängige Wahlkommission werde sicherstellen, dass die Abstimmung in einer Atmosphäre stattfindet, die frei von Gewalt, Belästigung und Einschüchterung sei.