Zahl der parlamentarischen Anfragen explodiert

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Die Opposition hat sich zuletzt über unzureichende Antworten auf parlamentarische Anfrage durch Regierungsmitglieder beschwert. So wurden Abgeordnete auf Schnitzeljagd geschickt, indem sie auf frühere Anfragebeantwortungen verwiesen wurden. Nationalratspräsidentin Prammer kündigte daraufhin an, der Regierung anhand von Beispielen darzulegen, wie eine gute Anfragebeantwortung auszusehen hat.

Dieser Konflikt ist nicht neu und er hat auch eine zweite Seite: Die Ministerien sind in den letzten Jahren mit einer regelrechten Flut an Anfragen konfrontiert. Auch so manche Inhalte muten fragwürdig an.

Wie aus den Statistiken des Parlaments hervorgeht, ist die Zahl der schriftlichen Anfragen auf zuletzt fast 3.700 angestiegen. Auffällig ist dabei die schlagartige Anfragenexplosion im Jahr 2007. Zwischen 1999 und 2001 lag die Zahl der Anfragen noch konstant bei 1.500, von 2002 bis 2006 sank sie auf durchschnittlich 1.200 bis 1.300. Ab 2007 hat sie sich plötzlich um etwa 1.500 mehr als verdoppelt. Im Vorjahr gab es sogar deutlich über 3.000 Anfragen (genau: 3.679).

Da zwischen 70 und 90 Prozent der Anfragen von der Opposition kommen, dürfte dieser extreme Anstieg u.a. an der Etablierung einer Dritten Oppositionspartei liegen. Mit großem Abstand die meisten Fragen musste 2009 das Innenministerium beantworten (677 Anfragen), gefolgt von Gesundheit (rund 400). Die meisten anderen Ressorts hatten zwischen 200 und 300 Anfragen.

Parlamentarische Anfragen bringen oft interessante Daten ans Licht, etwa über PR-Ausgaben der Ministerien. Es gibt aber auch recht erstaunliche Probleme, die das Parlament beschäftigen. So erkundigte sich etwa der BZÖ-Mandatar Grosz, im übrigen ein eifriger Serien-Anfragen-Steller, im Vorjahr über das Verschwinden von fünf lebensgroßen Plastikkühen. 2007 beschäftigten heimliche Toiletten-Raucher in den ÖBB-Zügen die ÖVP-Abgeordnete Andrea Eder-Gitschthaler.