Spindelegger bei Abbas in Ramallah

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Außenminister Spindelegger ist in Ramallah im Westjordanland mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas zu einem Arbeitsgespräch zusammengetroffen. Wie Spindelegger berichtete, habe er von Abbas erfahren, welche Erwartungen die Palästinenser an die bevorstehenden indirekten Verhandlungen mit Israel knüpften. Diese wolle er am Mittwoch an seine israelischen Gesprächspartner weitergeben.

Doch sei abgesprochen worden, die Punkte nicht zu veröffentlichen. Spindelegger verneinte, dass er sich nun als weiterer Vermittler im Nahen Osten betätige. "Wir stehen ganz am Anfang. Entscheidend ist, zum nächsten Schritt zu gelangen", sagte der Minister. Wichtige Dinge stünden an und es müsse "in den nächsten Wochen" Bewegung geben. "Die Bevölkerung ist ungeduldig und die Glaubwürdigkeit des Präsidenten" werde infrage gestellt.

Unter dem früheren israelischen Premierminister Ehud Olmert habe es "gute Fortschritte" gegeben, meinte der Minister, "doch infolge der Wahlen in Israel ist alles verloren gegangen". Abbas habe "einige Frustrationen" erlebt, und deshalb sei es wichtig, jetzt auf einen "weiteren Schritt" hinzuarbeiten. Österreich sei bereit, da behilflich zu sein.

s seien auch bilaterale Fragen angeschnitten worden, sagte Spindelegger, so die Möglichkeit, Studienplätze für Palästinenser in Wien im Rahmen ihrer Ausbildung zu Diplomaten zur Verfügung zu stellen.