Timoschenko kämpft gegen Wahlniederlage

Die ukrainische Ministerpräsidentin Timoschenko will juristisch gegen das Ergebnis der Präsidentschaftswahl vorgehen. Timoschenkos Partei will nun in die Opposition gehen.

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Der Block Julia Timoschenko (BJuT) verlangt offenbar eine Neuauszählung der Stimmen in Wahllokalen, wo Fälschungen vermutet wurden. Nach offiziellen Ergebnissen hat der bisherige Oppositionsführer Janukowitsch bei der Stichwahl über drei Prozentpunkte mehr erhalten als Timoschenko.

Timoschenko hatte ihre angekündigte Pressekonferenz einen Tag nach hinten verschoben. Die Pressekonferenz ließ aber auch am Dienstagnachmittag noch auf sich warten. Entgegen früherer Ankündigungen riefen Timoschenko und ihre Partei auch nicht zu Straßenprotesten wegen angeblicher Wahlfälschungen auf.

Wahlsieger wollen neue Mehrparteienkoalition

Einem Zeitungsbericht zufolge gibt es innerhalb des Blocks Timoschenko auch zahlreiche Mitglieder, die Timoschenkos harte Linie ablehnen und sie vom Eingeständnis ihrer Niederlage überzeugen wollen. Fernsehsender in Kiew berichteten, dass Timoschenkos Partei in die Opposition gehen werde.

Der Sieger der Präsidentenwahl Janukowitsch sucht unterdessen mit seiner Partei der Regionen offenbar bereits Wege zu einer neuen Mehrheitskoalition im Parlament. Zurzeit bilden der Block Timoschenko, die Partei "Unsere Ukraine" des bisherigen Präsidenten Viktor Juschtschenko und der Block von Parlamentspräsident Wladimir Litwin die Mehrheit im Parlament. Die von Janukowitsch nun angestrebte Koalition werde voraussichtlich aus drei Parteien bestehen, teilte Grizak mit, ohne diese Parteien nennen zu wollen.

Die 49-jährige Timoschenko steht unter Druck, nachdem westliche Wahlbeobachter die Abstimmung als demokratisch gelobt hatten. Mit einer Anfechtung des Wahlergebnisses wird die politische und wirtschaftliche Unsicherheit im Land vermutlich noch über Monate anhalten. Wenn Timoschenko ihre Niederlage anerkenne, wäre dies ein Zeichen demokratischer Reife, sagte ein westlicher Diplomat, der namentlich nicht genannt werden wollte.