Die Grünen sägen am Sessel Grafs

Nach der scharfen Kritik von Nationalratspräsidentin Prammer wittern die Grünen eine neue Chance zur Abwahl des FPÖ-Politikers Martin Graf als dritter NR-Präsident.

Foto © APADie Grüne wollen Graf "vor die Tür setzen"...

Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf (FPÖ) ist den Grünen nach wie vor ein Dorn im Auge. Sie wollen nicht locker lassen und einen neuen Versuch zur Abwahlmöglichkeit von Nationalratspräsidenten starten - ein entsprechender Antrag aus dem Vorjahr soll wieder aufgewärmt werden. "Wir werden auch die Abgeordneten namentlich abstimmen lassen. Da muss jeder und jede über ihr Gewissen entscheiden, ob sie einen mit Rechtsextremisten champagnisierenden Dritten Nationalratspräsidenten weiter für tragbar halten.", erklärt Parteichefin Eva Glawischnig im Ö1-Journal.

Trotz bisherigen Scheiterns will man es also bei der nächsten Nationalratssitzung Ende Februar neuerlich versuchen. Glawischnig gibt sich optimistisch, denn erst jüngst erntete Graf ja wieder Kritik - etwa von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) - weil er vergangenen Freitag das Plenum für den Ball des Wiener Korporationsringes frühzeitig verlassen haben soll. Glawischnig erwartet sich jetzt von der SPÖ "volle Unterstützung" und kann sich nicht vorstellen, dass die ÖVP das Vorgehen Grafs geschlossen unterstützt.

Die Grünen rücken außerdem die fehlende Gleichbehandlung von Männern und Frauen in Österreich in den Mittelpunkt: Um auf dieses Problem aufmerksam zu machen, starten die Grünen deshalb pünktlich vor dem Internationalen Frauentag am 8. März die Suche nach dem frauenfeindlichsten Spruch des Jahres - der "Sieger" erhält dann "Die giftgrüne Brennnessel 2010", wie Bundessprecherin Eva Glawischnig am Dienstag bei einer Pressekonferenz erklärte.

Für die Aktion "inspiriert" worden sind die Grünen laut Glawischnig von der jüngsten Debatte um eine geschlechtergerechte Version der Bundeshymne, aber auch durch Sprüche von Personen der Öffentlichkeit, wie Kärntens Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK), der im Frühjahr gemeint hatte: "Ich freue mich unglaublich, wenn mir meine Frau um zehn Uhr abends noch eine frische Brennnesselsuppe machen kann und sie nicht abgehetzt und müde ist".