Darabos: "Keine Vorstufe zur europäischen Armee"

Verteidigungsminister Norbert Darabos über die Battle Groups.

Foto © APVerteidigungsminister Norbert Darabos

Welchen Stellenwert messen Sie dem österreichischen Beitrag zu den Battle Groups im Vergleich zu den bisherigen Auslandseinsätzen des Bundesheeres bei?

NORBERT DARABOS: Ich würde hier nicht gegenseitig aufwiegen. Die Teilnahme an den Battle Groups und unsere Auslandseinsätze zeigen, dass Österreich innerhalb der Weltgemeinschaft ein solidarischer Partner ist. Die Battle Groups machen die EU sicherheitspolitisch handlungsfähiger. Deshalb sind wir dabei.

Nicht wir allein entscheiden mehr, ob und wohin unsere Soldaten in den Einsatz gehen. Fürchten Sie Widerstand aus der Politik und der Bevölkerung?

DARABOS: Österreich kann von Anfang an massiv Einfluss nehmen, denn es braucht einen einstimmigen EU-Ratsbeschluss. Außerdem ist bei uns ein Parlamentsbeschluss Voraussetzung. Nur wenn es einen solchen gibt, gehen wir in den Einsatz. So wie bei jedem anderen Auslandseinsatz auch, gilt es intensiv Überzeugungsarbeit zu leisten.

Werden jetzt im Gegenzug längerfristige, stationäre Auslandseinsätze zurückgefahren?

DARABOS: Nein, wir erhalten ja etwa unser Golan-Engagement aufrecht. Aber: Exit-Strategien werden zunehmend wichtiger. Die Zustimmung zu einem Einsatz wird in der Bevölkerung mehr mitgetragen, wenn es klar definierte Aufgaben und einen konkreten Zeitplan gibt.

Sehen Sie das Battle-Group-Konzept als Vorstufe zu einer künftigen europäischen Armee?

DARABOS: Nein, denn die Battle Groups sind kleine, schnelle, flexible Reaktionskräfte. Ich sehe darin keinen Kern für eine europäische Armee.