Schelewa "aus persönlichen Gründen" zurückgetreten
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Die umstrittene bulgarische Kommissionskandidatin Rumjana Schelewa ist zurückgetreten. Laut dem ÖVP-Europaabgeordneten Karas erfolgte der Rücktritt sowohl als designierte Kommissarin für Entwicklungshilfe als auch als bulgarische Außenministerin "aus persönlichen Gründen". Bulgarien hat die Vizepräsidentin der Weltbank, Kristalina Georgiewa, als neue Kandidatin für die Kommission nominiert.
EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek hat die Anhörung der neuen bulgarischen Kommissionskandidatin für 3. Februar angekündigt. Georgiewa ist seit 2008 Weltbank-Vizepräsidentin. Seit 1993 arbeitet die 55-jährige Wirtschaftsexpertin für diese internationale Finanzinstitution. Zuerst im Bereich Umwelt für Europa und Zentralasien, ab 1998 führte sie die Abteilung für Umwelt.
Schelewa war nach ihrer Anhörung vergangene Woche unter massive Kritik der Europaabgeordneten geraten, einerseits wegen unklarer Deklarierung ihrer finanziellen Verhältnisse, andererseits auch wegen einer als inhaltlich äußerst schwach beurteilten Vorstellung. Ihr Rückzug hatte sich gleich nach ihrer Anhörung mehr oder minder abgezeichnet. Die Kommission reagierte allerdings mit Hinhaltetaktik und seitens der Europäischen Volkspartei, der Schelewa angehört, wurden die Angriffe von Sozialdmeokraten und Grünen als "Hexenjagd" verurteilt.
Der Rücktritt von Schelewa in letzter Minute schwächt auch den Präsidenten der EU-Kommission, Barroso. Schon bei seiner ersten Kommission vor fünf Jahren hatte Barroso nach Kritik durch das EU-Parlament seinen damaligen Kandidaten Rocco Buttiglione auswechseln müssen, nun wiederholt sich scheinbar die Geschichte.
Jedenfalls ist damit auch der gesamte Zeitplan für die neue Kommission in Verzug geraten. Ursprünglich war geplant, dass das EU-Parlament am 26. Jänner in Brüssel die Kommission Barroso II absegnet, nun verschiebt sich die Wahl auf die Februar-Sitzung in Straßburg.
