Keine Entscheidung über neue Sanktionen gegen Iran
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Vertreter der fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats und Deutschlands haben am Samstag in New York über das weitere Vorgehen im Atomstreit mit dem Iran beraten. Neue Sanktionen gegen Teheran seien nicht beschlossen worden, sagte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Ryabkow nach den mehr als zweistündigen Beratungen der Sechsergruppe in der EU-Vertretung am Sitz der UNO.
Allerdings brüskierte China seine Verhandlungspartner mit der Entsendung eines äußerst niedrigrangigen UN-Diplomaten, der nur über begrenzte Entscheidungsbefugnisse verfügte.
Nach dem Treffen sprach der US-Gesandte William Burns trotzdem von einem "sehr nützlichen" Gespräch. Man habe vor allem über den Sinn und die mögliche Ausgestaltung weiterer Sanktionen gegen den Iran diskutiert, erklärte der russische Delegierte Ryabkow. Konkrete Schritte seien aber nicht beschlossen worden.
Der hochrangige EU-Vertreter Robert Cooper fügte hinzu: "Wir werden weiterhin eine Verhandlungslösung anstreben, doch Beratungen über angemessene weitere Maßnahmen haben nun ebenfalls begonnen." Der chinesische Gesandte äußerte sich nach dem Treffen nicht.
Ein westlicher Diplomat äußerte sich offen enttäuscht über das Verhalten der Regierung in Peking. Der diplomatische Rang des chinesischen Unterhändlers sei kaum zu unterbieten gewesen. "Angesichts der chinesischen Vertretung macht es eigentlich keinen Sinn, an diesem Treffen festzuhalten", sagte ein anderer Diplomat der Sechser-Gruppe vor dem Gespräch. "Wir müssen dennoch dem Iran ein Zeichen setzen, dass wir dieses Thema nicht fallen lassen."
Der Iran wird verdächtigt, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms heimlich an Nuklearwaffen zu arbeiten. Die Regierung in Teheran weist diesen Vorwurf zurück. Die Frist für ein Kompromissangebot in dem Konflikt ließ der Iran Ende Dezember verstreichen.
