SPÖ-Kärnten: Rohr-Nachfolge am 15. Februar fix
Foto © APA
Die Kärntner SPÖ will am 15. Februar über die Nachfolge des scheidenden Landesparteivorsitzenden Reinhart Rohr entscheiden. Der Termin für den Parteitag, bei dem die neue Parteiführung gewählt werden soll, wurde mit 27. März festgelegt. Das gab Rohr am Mittwoch bei einer Pressekonferenz bekannt. "Das Präsidium hat diesen Fahrplan einstimmig beschlossen", sagte er.
Das Parteipräsidium wird am 15. Februar in einer Klausurtagung versuchen, sich auf einen gemeinsamen Kandidaten für die Funktion des Parteichefs zu einigen. Über mögliche Kandidaten sei in Präsidium und Vorstand noch nicht gesprochen worden, versicherte Rohr. Ziel sei es jedenfalls, nur einen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Rohr: "Natürlich können Einzelpersonen selbst eine Kandidatur anmelden, aber von den Gremien sollte nur ein Vorschlag kommen, hinter dem auch alle stehen."
Ideen, rasch einen Sonderparteitag mit Obmannwahl durchzuführen, seien zwar diskutiert, aber verworfen worden, da in diesem Jahr trotzdem ein ordentlicher Parteitag durchgeführt hätte werden müssen. "Zwei Parteitage in einem Jahr wären sowohl finanziell als auch organisatorisch unsinnig", begründete Rohr diese Entscheidung.
Nun müssen die sogenannten Bezirkskonferenzen der SPÖ beschleunigt durchgeführt werden, bei denen Personalentscheidungen getroffen werden. Auch die Arbeitsgruppen, die sich mit den Inhalten beschäftigen, sollen laut Rohr bis zum 27. März Ergebnisse liefern, damit am Parteitag auch über Themen diskutiert werden könne.
Er selbst bekräftigte, nicht mehr für den Parteivorsitz zu kandidieren. Wenn sein Nachfolger in die Landesregierung einziehen wolle, werde er "selbstverständlich meinen Platz freimachen". Beim Ausscheiden aus der Regierung steht im ein Landtagsmandat zu, ob er dies annehmen werde, sei noch offen. "Ich bitte um Verständnis, dass ich für solche Richtungsentscheidungen Zeit brauche", sagte Rohr. Nicht sicher ist auch, ob Rohr sein Amt als Bezirksparteivorsitzender in Villach zurücklegt oder auf dieser Ebene in der Politik bleibt.
