Westerwelle droht mit Afghanistankonferenz-Boykott
Foto © APA
Der deutsche Außenminister und Vizekanzler Westerwelle hat mit einem Boykott der internationalen Afghanistan-Konferenz Ende Jänner gedroht, falls es nur um Aufstockung der Truppenkontingente gehen sollte. "Wenn die Afghanistan-Konferenz in London eine reine Truppenstellerkonferenz wird, fahre ich nicht hin", sagte der FDP-Chef der Illustrierten "stern".
"Was wir brauchen, ist ein breiter politischer Ansatz und eine Gesamtstrategie." Westerwelle bezeichnete es laut "stern" als "gesund", dass die deutsche Bevölkerung gegenüber Auslandseinsätzen der Bundeswehr zurückhaltend sei. "Wäre es andersherum, würde ich mir Sorgen machen."
Die NATO und ihre Partner wollen im nächsten Jahr mindestens 37.000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan schicken, davon allein 30.000 die USA. Von Deutschland wird offenbar eine Anhebung der Obergrenze von derzeit 4.500 Soldaten um 2.000 erwartet. Die deutsche Bundesregierung will sich allerdings erst nach der Afghanistan-Konferenz festlegen.
Die deutsche Entwicklungshilfe für Afghanistan soll künftig enger an den Einsatz der Bundeswehr gekoppelt werden. Dies kündigte Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur an. Niebel sagte, die Arbeit von Militär und Polizei sowie zivilen Kräften solle besser miteinander verzahnt werden. "Es wird keine Militarisierung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit geben", unterstrich der Minister.
Bei Gefechten in Afghanistan kamen unterdessen am Montag mindestens 17 Menschen ums Leben. Wie die Polizei mitteilte, attackierten am Sonntag Kämpfer der radikal-islamischen Taliban einen Posten der Sicherheitskräfte in der westlichen Provinz Badghis. Bei dem Feuergefecht seien zwei Polizisten und drei Extremisten getötet worden. Im ostafghanischen Kunar starben nach Angaben der Provinzregierung unterdessen zwölf Aufständische bei einem NATO-Luftangriff.
