Kunduz-Angriff war militärisch nicht angemessen

Der deutsche Verteidigungsminister hat seine Einschätzung des deutschen Luftangriffes in Afghanistan korrigiert. Den verantwortlichen Oberst nimmt er in Schutz.

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Der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat seine Bewertung der Bombardierung von zwei Tanklastzügen bei Kunduz in Afghanistan korrigiert und als militärisch "nicht angemessen" eingestuft. Der CSU-Politiker nahm am Donnerstag vor dem Bundestag in Berlin aber gleichzeitig den verantwortlichen Befehlshaber Georg Klein in Schutz. Er werde "Oberst Klein nicht fallenlassen", betonte der Minister.

Klein hatte die NATO-Luftschläge gegen die von Taliban entführten Laster am 4. September angefordert, bei denen bis zu 142 Menschen getötet wurden, darunter zahlreiche Zivilisten. Kurz nach seinem Amtsantritt und aufgrund eines NATO-Berichts hatte Guttenberg die Bombardements in der Nähe von Kunduz als "militärisch angemessen" bezeichnet. Aus "heutiger objektiver Sicht und im Lichte aller vorhandenen Dokumente" müsse er aber seine Einschätzung vom 6. November "mit Bedauern korrigieren", sagte er.

Verständnis für den Oberst

In der vergangenen Woche waren Berichte aufgetaucht, nach denen schon vor der Bundestagswahl im September klar gewesen sei, dass es zivile Opfer gegeben habe. Wegen der "Informationspanne" war Arbeitsminister Franz Josef Jung zurückgetreten, der als Verteidigungsminister in der vorherigen Regierung dafür verantwortlich war. Mit den Vorgängen beschäftigt sich demnächst ein Untersuchungsausschuss des Bundestags.

Guttenberg betonte ausdrücklich, Oberst Klein sei subjektiv von der militärischen Angemessenheit seines Handelns ausgegangen. "Dafür hat er mein Verständnis." Der Befehlshaber habe "zweifellos nach bestem Wissen und Gewissen und zum Schutz seiner Soldaten gehandelt", sagte der Minister.

Kurz vor der entscheidenden Abstimmung hat sich am Donnerstag im Bundestag eine breite Mehrheit für eine Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr abgezeichnet. Der SPD-Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose kündigte in der abschließenden Beratung über das Mandat als Teil der Internationalen Schutztruppe ISAF an, dass die Mehrheit seiner Fraktion der Verlängerung um ein weiteres Jahr zustimmen werde. Die Linke kündigte eine Ablehnung an, die Grünen wollten sich mehrheitlich enthalten. Gegenwärtig sind rund 4500 deutsche Soldaten am Hindukusch stationiert.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung will in der laufenden Legislaturperiode verstärkt auf einen Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan hinarbeiten. Das bekräftigte Außenminister Guido Westerwelle (FDP). Deutschland wolle weiter einen Schwerpunkt beim zivilen Aufbau des Landes setzen. Bei der geplanten Afghanistan-Konferenz Ende Jänner müsse zunächst über Ziele und Konzepte für Afghanistan geredet werden. Dann erst könne es um weitere Dinge - wie die Zahl der dort eingesetzten Soldaten - gehen.