Schwarzenberg führt neue tschechische Partei an
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Der ehemalige tschechische Außenminister Karl Schwarzenberg wurde zum Vorsitzenden der neuen tschechischen rechtsliberalen Partei TOP 09 (Kürzel von "Tradice, Odpovednost, Prosperita" - zu Deutsch "Tradition, Verantwortung, Prosperität") gewählt. Von 164 Delegierten des dreitägigen Gründungs-Parteitages, der am Samstag mit dem zweiten Tag in Prag fortgesetzt wurde, stimmten 163 für ihn.
Schwarzenberg, seit Monaten populärster Politiker im Land, hatte keinen Gegenkandidaten. Die einzige Stimme, die nicht für ihn abgegeben wurde, war offenbar die seine.
In seiner Kandidaten-Rede kritisierte Schwarzenberg die beiden großen Parteien - die konservative Demokratische Bürgerpartei (ODS) von Mirek Topolanek und die Sozialdemokraten (CSSD) von Jiri Paroubek. Er warf ihnen vor, in der Wirtschaftskrise "von der Verantwortung geflohen zu sein" und die Aufgaben der Übergangs-Regierung von Premier Jan Fischer, die aus von ihnen nominierten parteilosen Experten besteht, überlassen zu haben.
Gleichzeitig beschwerte sich Schwarzenberg, dass die Begriffe wie Patriotismus und nationaler Stolz aus der tschechischen Gesellschaft verschwunden seien. Als Vorbildländer für Tschechien bezeichnete er Israel, die Schweiz und Finnland - Länder, die nicht groß seien, allerdings ein großes Gewicht auf Wissenschaft und Ausbildung legten.
TOP 09 wurde erst im Mai ins Leben gerufen, allerdings deuten Wählerumfragen darauf hin, dass man mit der Partei bei den für Mai 2010 angesetzten Parlamentswahlen rechnen muss. Laut Meinungsforschern wird TOP 09 die fünfprozentige Wahlhürde voraussichtlich problemlos überwinden können und ein zweistelliges Ergebnis erzielen.
