Milliarden-Sparpaket in Deutschland ab 2011
Der deutsche Finanzminister Schäuble plant ein umfangreiches Sparpaket ab 2011. "Wir müssen in jedem Jahr strukturell zehn Milliarden Euro sparen", sagte Schäuble zur "Stuttgarter Zeitung" zitiert. Der Minister betonte, dass Einsparungen in dieser Größenordnung bis ins Jahr 2016 erbracht werden müssten. Die geplante Neuverschuldung im Budget 2010 bezifferte er auf 86 Milliarden Euro.
Zum Umfang der Konsolidierung in den nächsten Jahren rechnete er vor: Werde die Neuverschuldung um die konjunkturellen Einflüsse bereinigt, ergebe sich für 2010 ein strukturelles Defizit von 70 Milliarden Euro. Bis zum Jahr 2016 dürfe der Bund laut Grundgesetz nur noch rund zehn Milliarden Euro ausweisen. Daraus ergebe sich ein Sparbedarf von zehn Milliarden Euro jährlich. Es herrsche Einigkeit in der Koalition, dass Steuererhöhungen der falsche Weg seien, sagte Schäuble.
