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Zuletzt aktualisiert: 26.11.2009 um 10:28 UhrKommentare

Zypern fordert Sanktionen gegen die Türkei

Foto © APA

Zyperns Präsident Christofias hat gedroht, die weitere Annäherung der Türkei an die EU zu blockieren. Christofias erinnerte in einem Brief an die anderen EU-Staats- und Regierungschefs, dass die Türkei immer noch nicht ihre Häfen und Flughäfen für zypriotische Flugzeuge und Schiffe geöffnet hat. Damit verstoße Ankara gegen Verpflichtungen, die es gegenüber der EU übernommen hat.

Sollte die Türkei bis zum bevorstehenden EU-Gipfel nicht "positiv agieren, dann müssten Sanktionen verhängt werden", hieß es in dem Brief von Christofias. Die wichtigsten Punkte des Briefes wurden am Donnerstag in der griechischen Presse veröffentlicht. Das sogenannte Ankara-Protokoll über eine Zollunion zwischen der Türkei und der EU wird von Ankara in den Beziehungen mit Zypern nicht in die Tat umgesetzt.

Zypern wurde 2004 Mitglied der Europäischen Union, doch findet das EU-Regelwerk in dem von türkischen Truppen besetzten Nordteil der Insel, der nur von Ankara anerkannten "Türkischen Republik Nordzypern" (KKTC), keine Anwendung. Ein UNO-Wiedervereinigungsplan war 2004 von den griechischen Zyprioten in einem Referendum massiv verworfen worden, die türkischen Zyprioten hatten ihn dagegen gutgeheißen. Begründet wurde die Ablehnung der griechischen Zyprioten damit, dass der Plan dem Großteil der nach der türkischen Invasion aus dem Norden Vertriebenen bzw. deren Nachkommen die Rückkehr in ihre Heimatorte verwehrte, zugleich aber vorsah, dass ein beträchtlicher Teil der von der Türkei angesiedelten Festlandtürken und der türkischen Truppen auf der Insel bleiben kann.

Quelle: APA

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