Springe zu: Inhalt | Hauptnavigation | Seitenleiste | Fußzeile
  • Zur Kärnten-Ausgabe
  • 22. September 2014 10:18 Uhr | Als Startseite
    Neu registrieren
    Sozialer Hintergrund entscheidend für Karriere Fast 50 Tote bei Schlag gegen Boko Haram Voriger Artikel Aktuelle Artikel: Politik Nächster Artikel Sozialer Hintergrund entscheidend für Karriere Fast 50 Tote bei Schlag gegen Boko Haram
    Zuletzt aktualisiert: 20.11.2009 um 13:37 UhrKommentare

    Bundesheer wird weiterhin zu Einsätzen ins Ausland geschickt

    Hauptausschuss des Parlaments hat am Freitag die Verlängerung zahlreicher internationaler Einsätze beschlossen. Nur die FPÖ votierte dagegen, ihrer Meinung nach gehe die heimische Entsendungspolitik einen falschen Weg.

    Österreich ist in vielen Ländern der Welt präsent

    Foto © APAÖsterreich ist in vielen Ländern der Welt präsent

    Der Hauptausschuss des Parlaments hat am Freitag die Verlängerung zahlreicher internationaler Einsätze österreichischer Angehöriger von Bundesheer, Polizei und Justiz im Rahmen von UNO- und EU-Missionen teils einstimmig, teils mehrheitlich gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen. Unter anderem werden laut Parlamentskorrespondenz die Beteiligung an den Missionen im Kosovo, in Bosnien-Herzegowina, Zypern, Georgien, auf dem Golan, in den Palästinensischen Gebieten, für den Irak (außerhalb des Irak), in Nepal, Afghanistan und im Kongo verlängert.

    Verteidigungsminister Norbert Darabos unterstrich am Freittag die Bedeutung von Auslandseinsätzen für das Bundesheer. Österreich leiste mit derzeit 1.200 Soldaten in zwölf "UNO-mandatierten Friedensmissionen" einen international beachtlichen Beitrag. "Wir haben im Verhältnis zur Größe des Landes mehr Soldaten im Ausland als Deutschland", betonte der Minister. Darabos warnte auch vor der vorzeitigen Beendigung der EU-Mission in Bosnien. Dahingehende deutete der Minister auch eine Aufstockung des österreichischen Kontingentes an: "Der Beschluss im Hauptausschuss gibt uns einen Spielraum von bis zu 190 Soldatinnen und Soldaten"

    Einsätze für FPÖ zu kostspielig

    Die Freiheitlichen stellten sich konkret gegen die Verlängerung der Ausländseinsätze von österreichischen Soldaten und Exekutivbeamten in Zypern (UNFICYP), für den Irak (EUJUST LEX), in Afghanistan (ISAF), im Kosovo (KFOR), im Kongo (EUSEC RD Congo) und in Georgien (EUMM Georgia). Abgeordneter Johannes Hübner (F) meinte, die österreichische Entsendungspolitik gehe einen falschen Weg. Es stelle sich die Frage, ob sich Österreich, auch angesichts der angespannten budgetären Situation für das Bundesheer, überall einschalten solle.

    Sowohl Außenminister Michael Spindelegger (V) als auch Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) bedauerten, dass die FPÖ den gemeinsamen Weg bei der Entsendung zu UN- und EU-Missionen verlasse. Auch Ex-Außenministerin Ursula Plassnik (V) appellierte an die FPÖ, ihre Haltung zu überdenken, da der breite österreichische Konsens Österreichs Position gestärkt habe. Das Bundesheer habe bei seinen Einsätzen viel Sorgfalt walten lassen und dabei hohe Kompetenz erworben, was auch international anerkannt werde. Als Mitglied einer solidarischen Staatengemeinschaft könne man nicht aus gemeinsamen Aktionen plötzlich aussteigen.


    Foto

    Foto © APA

    Bild vergrößernFPÖ-Abgeordneter Johannes HübnerFoto © APA

    Mehr Politik

    Mehr aus dem Web

      KLEINE.tv

      Krawalle in Glasgow

      Nach der gescheiterten Abstimmung für eine Unabhängigkeit Schottlands ka...Bewertet mit 4 Sternen

       

      Politik im Bild

      Nach der Wahl zu Spitzenkandidaten 

      Nach der Wahl zu Spitzenkandidaten

       

      100 Jahre Erster Weltkrieg

      Eine Reise an Orte, die bis heute vom Krieg gezeichnet sind. Elf illustrierte Reportagen auf 285 Seiten. Das neue Buch der Kleinen Zeitung ist ab sofort im Online-Shop erhältlich.

       


      Steirische Strukturreform

      APA

      Die Landesspitze baut die Gemeindestruktur massiv um. Im Jahr 2015 soll es von den derzeit 539 nur mehr 285 Gemeinden geben.

      Griechenland in der Krise



      Seitenübersicht

      Zum Seitenanfang
      Bitte Javascript aktivieren!