Ruf nach Frauen in EU-Top-Jobs wird lauter

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Zwei Tage vor dem EU-Sondergipfel in Brüssel wird der Ruf nach Besetzung europäischer Spitzenposten mit Frauen lauter. Weibliche EU-Abgeordnete aus praktisch allen Fraktionen verstärkten am Dienstag in Brüssel den Druck auf mehr Frauen in EU-Top-Jobs.

Nichtsdestotrotz mehren sich die Hinweise, dass die europäischen Sozialdemokraten den früheren italienischen Premier- und Außenminister D'Alema als Kandidat für den Posten des Hohen EU-Außenpolitik-Beauftragten ins Rennen schicken wollen. In informierten Kreisen hieß es am Dienstag gegenüber der APA, D'Alema sei "Favorit" und "erste Wahl" der Sozialdemokraten und "der einzige sozialdemokratische Kandidat, der eine Mehrheit im Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs bekommen kann".

Widerstand gegen D'Alema gibt es allerdings nach Angaben von EU-Diplomaten aus Polen wegen seiner kommunistischen Vergangenheit. Auch beharre der britische Premierminister Brown weiterhin darauf, seinen Amtsvorgänger, den Labour-Politiker Tony Blair, als ersten europäischen EU-Ratspräsidenten durchzusetzen, hieß es in Ratskreisen. Brown bewege sich in diesem Punkt nicht, hieß es. In Brüssel wird spekuliert, dass sich Brown bis zum Gipfel am Donnerstag nicht in die Karten schauen lässt.

Sozial- und Christdemokraten hatten sich informell bereits auf die Aufteilung der Posten geeinigt. Demnach soll der EU-Ratspräsident von einem Konservativen besetzt werden, der EU-"Außenminister" von den Sozialisten. Der britische Außenminister Miliband hatte mehrfach erklärt, er stehe als EU-Außenpolitikbeauftragter nicht zur Verfügung.

Bei einer Pressekonferenz von Vertreterinnen der Europäischen Volkspartei, der Sozialdemokraten und der Grünen in Brüssel wurde gedroht, dass es im EU-Parlament keine Zustimmung zur neuen Kommission geben werde, wenn der Frauenanteil nicht mindestens so hoch ist wie bisher mit acht von 27 Kommissaren.