Stöger für Opposition überfordert

Viel Kritik hat Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) am Sonntag für seinen Auftritt in der ORF-"Pressestunde" geerntet - für Teile der Opposition ist er eine "Gefahr für die Gesundheit".

Foto © APAStöger für viele keine "Leuchte"...

Die FPÖ attestierte ihm allgemeine Überforderung, das BZÖ bezeichnete ihn gar als "größere Gefahr für die Gesundheit der Österreicherinnen und Österreicher als die Schweinegrippe". Seitens der ÖVP vermisste der Wirtschaftsbund Zukunftskonzepte, wogegen die Grünen immerhin Lob für die rezeptfreie "Pille danach" übrig hatten. Uneingeschränkt zufrieden zeigte sich die SPÖ.

FPÖ-Gesundheitssprecherin Dagmar Belakowitsch-Jenewein ortete in einer Aussendung einen peinlichen Auftritt des Ministers: "Stöger hat eindrucksvoll bewiesen, dass er mit allen angesprochenen Themen überfordert ist. Egal ob Schweinegrippe, Rauchen, Pille danach oder Gesundheitsreform, Stöger schwamm zwischen Unprofessionalität, Unwissenheit und Unwahrheiten hin und her".

BZÖ-Gesundheitssprecher Wolfgang Spadiut meinte, dass Stöger bei Kassenreform oder Rauchergesetz die Verantwortung nur wegschiebe und nicht selbst bereit sei, zu handeln und Maßnahmen zu setzen. Bei den Maßnahmen gegen die Schweinegrippe agiere er "völlig inkompetent".

Kurt Grünewald, Gesundheitssprecher der Grünen, ortete ein "Reförmchen" bei der Kassensanierung, die wahre finanzielle Situation werde verschwiegen. "Stöger schont den Koalitionsfrieden. Essenzielle Punkte werden von ihm nicht angegangen, wie etwa die Auflösung der Zersplitterung von Kompetenzen und Verantwortung und die Beseitigung der kostentreibenden föderalen Strukturen des Gesundheitswesen", erklärte er.

Wirtschaftsbund-Generalsekretär Peter Haubner vermisste bei Stöger die Bereitschaft, nachhaltige und gesamtheitliche Reformen anzudenken. Für den Wirtschaftsbund sei klar, dass am Ende einer echten Gesundheitsreform die Finanzierung aus einem Topf stehen müsse. "Die Unternehmerinnen und Unternehmer sind die maßgeblichen Finanzierer des Gesundheitssystems und haben ein Recht auf sparsame und effiziente Verwendung ihrer Beiträge", meinte er.

SPÖ-Gesundheitssprecherin Sabine Oberhauser zeigte sich dagegen mit ihrem Parteikollegen zufrieden. Die "neue Grippe" werde sehr ernst genommen, Österreich sei hervorragend gerüstet. Die geplanten Gesetzesänderungen stellten eine Trendwende in der Gesundheitspolitik dar. Lob kam auch von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter, der die "polemischen und unsachlichen Anwürfe" von BZÖ und FPÖ kritisierte.