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Zuletzt aktualisiert: 06.11.2009 um 20:34 UhrKommentare

Blaue setzen auf Wiederbelebung

Nach Wahlschlappe und interner Strukturarbeit setzt die FPÖ mit dem Parteitag Ende November quasi auf Neustart. Harald Jannach soll allein ins Rennen gehen.

Überraschungen sollte es keine geben: Am 22. November findet in St. Veit der ursprünglich für Juni geplant gewesene Parteitag der Kärntner FPÖ statt. Harald Jannach, geschäftsführender Parteiobmann, ist vom Parteivorstand einstimmig als Obmann-Kandidat nominiert. Mit einem Gegenkandidaten wird nicht gerechnet. EU-Abgeordneter Andreas Mölzer hat abgewunken ("die FPÖ muss sich erst einmal selbst finden"). Mario Canori, der als Spitzenkandidat der Landtagswahl gescheitert ist und mit den mageren 3,76 Prozent den Einzug in den Landtag nicht schaffte, soll keine Ambitionen haben. Verständlich, mit dem Vorstandsvotum für Jannach. Der ist gestärkt durch sein Nationalratsmandat und will Canori künftige mit einbauen. In welcher Weise sei noch offen.

Interne Strukturarbeit

Die FPÖ war zuletzt vor allem mit interner Strukturarbeit beschäftigt. Die Bezirke wurden neu aufgestellt, teils mit neuen Bezirksparteichefs. Sie sollen jetzt in die Gemeinden wirken. 1000 Mitglieder zählt die Kärntner FPÖ, Gemeinderäte gibt es in knapp 30 Kommunen. Das auszubauen, sei Ziel.

Finanziell ist die Partei ausgeblutet, kann sich nicht einmal mehr einen Landesgeschäftsführer leisten. Die erste Tranche der über das Höchstgericht rückwirkend erkämpften Parteienförderung von 800.000 Euro floss in den Landtagswahlkampf. Auf die zweite Tranche, 1,17 Millionen, muss möglicherweise noch Monate gewartet werden. Das wirtschaftliche Überleben sichert man jetzt mit privaten Krediten.

Mit Ausnahme der klaren Nein-Positionierung zur jetzt erhöhten Parteienförderung und der Unterschriftenaktion, 3500 gibt es, war die FPÖ zuletzt inhaltlich kaum präsent. Der Kreis der "Macher" ist entsprechend klein: Noch-Parteichef Franz Schwager und Anwalt wie Finanzreferent Christian Leyroutz bilden mit Jannach gemeinsam das Führungstrio.

ANDREA BERGMANN

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