Obama: Iran muss Pflichten nachkommen
Foto © APA
Im Atomstreit mit dem Iran haben sich die USA und die Europäische Union mit einem gemeinsamen Appell an die Führung in Teheran gewandt. "Wir wollen, dass Teheran ein vollwertiges Mitglied der Staatengemeinschaft wird, allerdings muss es in Einklang mit den internationalen Regeln und Pflichten handeln" sagte Obama nach einem Gipfeltreffen mit der Spitze der EU im Weißen Haus in Washington.
Dies sei die "deutliche Botschaft", auf die er sich in Beratungen mit EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso, dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana und dem amtierenden EU-Ratspräsidenten, dem schwedischen Regierungschef Fredrik Reinfeldt, geeinigt habe.
Teheran lässt derzeit mit einer offiziellen Antwort auf einen Kompromissvorschlag der Internationale Atomenergiebehörde (IAEO bzw. IAEA) zur Uran-Anreicherung auf sich warten. Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Khamenei, schloss am Dienstag Atom-Verhandlungen aus, bei denen das Ergebnis von den USA im Vorhinein festgelegt würde. "Wir wollen keinerlei Verhandlung, deren Resultat von den USA im Voraus diktiert wurde", sagte Khamenei. Ein derartiger Dialog zwischen Teheran und Washington entspreche einem Kräftemessen zwischen "Wolf und Lamm".
Der IAEO-Vorschlag sieht vor, dass Teheran bis zum Jahresende 1.200 seiner 1.500 Kilogramm leicht angereicherten Urans zur weiteren Anreicherung für Forschungszwecke nach Russland liefern soll. So soll verhindert werden, dass der Iran das Uran selbst anreichert.
