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Zuletzt aktualisiert: 30.10.2009 um 14:11 UhrKommentare

Abkommen in Honduras unterzeichnet

Foto © APA

Durchbruch in Honduras: Vier Monate nach dem Sturz von Präsident Manuel Zelaya haben sich die Konfliktparteien auf ein Abkommen zur Beilegung der Krise geeinigt. Demnach soll das Parlament über eine Wiedereinsetzung des Ende Juni entmachteten Präsidenten entscheiden. Zuvor soll es noch die Meinung des Obersten Gerichtshofs hören.

Gemäß der Übereinkunft in der Hauptstadt Tegucigalpa verpflichten sich beide Seiten dazu, das Ergebnis der kommenden Präsidentenwahl vom 29. November anzuerkennen. US-Außenministerin Hillary Clinton begrüßte die Einigung: "Ich möchte sowohl dem honduranischen Volk als auch Präsident Zelaya und Herrn (Roberto) Micheletti (Übergangspräsident, Anm.) zu diesem historischen Abkommen gratulieren", sagte Clinton bei einem Besuch in Pakistan. Die USA, die in der Krise aufseiten des gestürzten linksgerichteten Präsidenten gestanden waren, kündigten bereits an, die Wahl anzuerkennen.

Zelaya sprach von "einem Triumph für die Demokratie in Honduras". "Wir sind zufriedengestellt. Wir sind optimistisch, dass meine Wiedereinsetzung unmittelbar bevorsteht", sagte er. Nach Angaben des von den Putschisten eingesetzten Interimspräsidenten Micheletti könnte Zelaya nach einer vom Obersten Gerichtshof des Landes genehmigten Abstimmung im Kongress in den Präsidentenpalast zurückkehren.

Eine Untersuchungskommission soll gebildet werden, um die Ereignisse vor, während und nach dem 28. Juni zu untersuchen, als Zelaya abgesetzt wurde. Die internationale Gemeinschaft wurde aufgerufen, alle Sanktionen gegen Honduras aufzuheben und Beobachter zu der Präsidentenwahl zu entsenden. So hatte etwa die EU-Kommission im Juli aus Protest gegen den Sturz Zelayas beschlossen, die Entwicklungshilfe für das mittelamerikanische Land einzustellen.

Quelle: APA

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