Studiengebühren bald wieder im Anmarsch?

Hahn lässt nicht locker: Der Wissenschaftsminister will die Studiengebühren wieder einführen. Kritik hagelt es von SPÖ, FPÖ und Grünen.

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Der Auftritt von Wissenschaftsminister Johannes Hahn (V) in der ORF-Pressestunde am Sonntag hat Kritik von allen Seiten nach sich gezogen. Die SPÖ attestierte dem Ressortchef "Ratlosigkeit", die ÖH sprach von "Angstmache" und die Opposition von einer "Bankrotterklärung" und "offenen Fragen".

"Auf jede Herausforderung im Universitätsbereich kommt von Minister Hahn bloß reflexartig die Studiengebühren-Ausrede", meinte SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl in einer Aussendung. "Das zeugt nicht gerade von einer kreativen, visionären Wissenschafts- und Hochschulpolitik, sondern eher von Ratlosigkeit", kritisierte sie. Auch FPÖ-Wissenschaftssprecher Martin Graf vermisste "zukunftsweisende Konzepte". Hahn habe durch seine "leeren Worthülsen mehr Fragen offen gelassen, als beantwortet".

Ins selbe Horn blies auch Grünen-Wissenschaftssprecher Kurt Grünewald: "Johannes Hahn lässt nach einer Stunde Gespräch nur offene Fragen zurück." Hahns Auftritt sei ein Spiegelbild seiner Politik: "Viele seiner Argumente entbehren der Objektivität und verzerren die Realität." BZÖ-Generalsekretär Martin Strutz sprach von einer Bankrotterklärung und nannte Hahn den "Looser dieser Regierung", der "eine Nullbilanz" vorzuweisen habe.

Als "erschreckend ideenlos" kritisiert Sigrid Maurer vom ÖH-Vorsitzteam die Vorschläge des Wissenschaftsministers. "Der Minister soll sich endlich mit der Realität abfinden, dass die Studienbeiträge abgeschafft wurden - und nicht ständig deren Wiedereinführung fordern", so Maurer. Ihr Kollege Thomas Wallerberger fordert "ein Ende der Angstmache". "Durch den Wegfall der Studiengebühren strömen junge, interessierte Menschen wieder an die Unis. Statt sich darüber zu freuen, warnt Hahn vor einer Flut von angeblichen 'Scheinstudierenden'".