Versöhnung zwischen Türkei und Armenien
Mithilfe der US-Außenministerin Hillary Clinton konnte ein Streit kurz vor der geplanten Protokollunterzeichnung beigelegt werden. In der Meinungsverschiedenheit ging es um Formulierungen im Vertrag.
Foto © Reuters
Die Türkei und Armenien haben am Samstagabend zwei Protokolle zur Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen und Öffnung der Grenzen unterzeichnet. Die Zeremonie in der Universität Zürich hatte sich wegen Meinungsverschiedenheiten in letzter Minute verzögert. Schließlich gelang es offenbar US-Außenministerin Hillary Clinton, die eigens für die Zeremonie angereist war, erfolgreich zu vermitteln. Die Protokolle wurden vom armenischen Außenminister Edouard Nalbandian und seinem türkischen Amtskollegen Ahmet Davutoglu unterzeichnet.
Ein Streit über Formulierungen hatte die Unterzeichnung des Annäherungsabkommens über drei Stunden hinausgezögert. Die armenische Seite habe sich gegen die Wortwahl in der türkischen Schlusserklärung gewehrt, verlautete aus Diplomatenkreisen in Zürich. Der Armenier Nalbandian führte Diplomatenangaben zufolge in einem Hotel Gespräche mit einem Schweizer und einem US-Diplomaten. Der US-Diplomat telefonierte auch mit der türkischen Seite. An der Zeremonie nahmen neben US-Außenministerin Clinton auch ihr russischer Kollege Sergej Lawrow und EU-Chefdiplomat Javier Solana teil.
In einer wegen der Streitigkeiten stark verkürzten Zeremonie würdigte die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey die Rolle der beiden Außenminister im türkisch-armenischen Annäherungsprozess. Der Armenier Edouard Nalbandian und sein türkischer Amtskollege Ahmet Davutoglu hätten in dem Annäherungsprozess eine sehr wichtige Rolle gespielt, sagte Calmy-Rey am Samstagabend in Zürich.
Die Zeremonie begann um 20.15 Uhr und dauerte lediglich eine Viertelstunde. Ursprünglich hätten Nalbandian und Davutoglu die beiden Abkommen bereits um 17.00 Uhr unterzeichnen sollen, doch machte die armenische Seite Vorbehalte gegen bei der Unterzeichnung geplanten Ministererklärungen geltend. Daraufhin setzte hektische Vermittlungstätigkeit ein, auch US-Außenministerin Hillary Clinton schaltete sich Diplomatenangaben zufolge in die Gespräche ein.
Die Abkommen beenden fast ein Jahrhundert Feindseligkeit zwischen der Türkei und Armenien. Sie legen einen Zeitplan zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen fest und sehen eine Öffnung der seit 16 Jahren geschlossenen Grenze zwischen den Nachbarländern vor. Die Annäherung war unter Vermittlung der Schweiz und unter diplomatischem Druck der USA und der EU zustande gekommen.
Weiterhin strittig sind allerdings der Umgang mit dem Massaker an Armeniern im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkriegs. Auch der Streit zwischen dem mit der Türkei verbündeten Aserbaidschan und Armenien um die Region Berg-Karabach ist nicht vom Tisch. Allerdings vereinbarten Ankara und Eriwan bei der Einigung auf die beiden Abkommen Ende August auch, dass Historiker die Ereignisse des Ersten Weltkriegs aufarbeiten sollen.
Viele Armenier fordern, dass die Türkei die Massaker von 1915 als Völkermord anerkennt. Die Türkei lehnt dies ab und erklärte mehrfach, es habe auf beiden Seiten viele Tote in dem Krieg gegeben. Die Protokolle müssen nach der Unterzeichnung noch von den jeweiligen Parlamenten ratifiziert werden. In beiden Ländern droht Widerstand von Nationalisten.
