Die Schlacht um die Hofburg wird teuer

Politikwissenschafter Hubert Sickinger rechnet damit, dass eine Bundespräsidentenwahl mit zwei Wahlgängen jede Partei rund sieben Mio. Euro kosten dürfte.

Foto © APADie Wiener Hofburg - Sitz des Bundespräsidenten

Vor allem für SPÖ und ÖVP dürfte auch das kommende Jahr eine weitere teure Wahlschlacht auf Bundesebene bringen. Besonders bitter für die Parteikassiere: Anders als bei der Nationalratswahl gibt es beim Kampf um die Hofburg keine Wahlkampfkostenrückerstattung. Die Kampagnen müssen daher vollständig aus Parteimitteln und Spenden finanziert werden.

Eigener ÖVP-Kandidat?

Zumindest finanziell würde ein "überparteilicher" Präsidentschaftskandidat für SPÖ und ÖVP daher Sinn machen, wie Sickinger im Gespräch mit der APA sagt. Er rechnet angesichts der deutlichen Signale aus dem Umfeld des niederösterreichischen Landeshauptmannes Erwin Pröll allerdings nicht mehr damit, dass die ÖVP auf einen eigenen Kandidaten verzichtet. "Offensichtlich ist der Grund, dass die ÖVP einen Kandidaten aufstellt, die Person Erwin Pröll", sagt Sickinger: "Unter normalen Umständen hätte die ÖVP keinen besonderen Grund, sich in das Abenteuer Bundespräsidentenwahl zu stürzen. Dann hätten sie wahrscheinlich einen 'überparteilichen' Kandidaten Heinz Fischer auf den Schild gehoben."

Ein Wahlsieg des Niederösterreichers ist aus Sicht des Politikwissenschafters allerdings nicht ausgeschlossen, sollte er - wie SP-Chef Werner Faymann im Wahlkampf 2008 - die Unterstützung der "Kronen Zeitung" erhalten. An sich sei ein Erfolg gegen den Amtsinhaber zwar unwahrscheinlich, "aber wenn er eine Kampagne wie Faymann seitens der 'Kronen Zeitung' hat, dann wird's interessant", so Sickinger. Umgekehrt hätte in diesem Fall ein Sieg Fischers natürlich einen "befreienden Effekt" für die SPÖ: "Nach dem Motto: Wir können auch ohne die Krone gewinnen."

Wahlkosten

Auf die staatliche "Wahlkampfkostenrückerstattung" müssen die Parteien bei der Bundespräsidentenwahl jedenfalls verzichten. Nach der Nationalratswahl 2008 haben sie aus diesem Topf 13,9 Mio. Euro erhalten. Für die Präsidentenwahl - eine Persönlichkeitswahl - ist keine öffentliche Unterstützung vorgesehen.