Haider-Verbleib als SPÖ-OÖ-Chef doch nicht sicher

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Der Verbleib von Erich Haider als SPÖ-Chef in Oberösterreich ist zumindest auf Perspektive doch nicht so wahrscheinlich, wie er das selbst dargestellt hat. Über die Interpretation der Beschlüsse bei der Vorstandssitzung der oberösterreichischen SPÖ am Montagabend durch den Vorsitzenden hat sich am Tag danach Unmut geregt.

Haider, dem mit 44 Ja- und vier Gegenstimmen das Vertrauen ausgesprochen wurde, soll nicht auf Dauer bestätigt, sondern viel mehr mit einer geordneten Übergabe beauftragt worden sein. Bis zum außerordentlichen Parteitag vor dem Sommer 2010 soll die Partei nach der historischen Wahlniederlage am Sonntag personell und inhaltlich neu aufgestellt werden, erfuhr die APA am Dienstag aus SPÖ-Kreisen.

Aus der Diskussion sei klar hervorgegangen, dass man Haider nur unter der Auflage das Vertrauen ausspreche, bis zum Sonderparteitag einen Erneuerungsprozess auch in personeller Hinsicht einzuleiten. Öffentlich äußern wollte sich dazu allerdings vorerst niemand.

Haider hatte bei einer Pressekonferenz nach der Vorstandssitzung auf mehrmaliger Nachfrage gemeint, das Vertrauen sei ihm nicht nur auf Zeit ausgesprochen worden. Er will beim Parteitag neuerlich als Vorsitzender antreten und auch in der oberösterreichischen Landesregierung, in der die SPÖ künftig mit zwei Mitgliedern vertreten ist, bleiben. Über personelle Fragen will die oberösterreichischen SPÖ erst am 19. Oktober bei einer Sitzung des Landesparteivorstandes entscheiden.