Das Elend der Genossen

Die Sozialdemokratie befindet sich fast überall in Europa im Niedergang. Nicht sie sondern ausgerechnet die Rechte profitiert von der Krise.

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Spätestens seit der Edelschnulze "Titanic" wissen wir: Wenn der Bug tief unter Wasser liegt und das Heck steil in die Höhe ragt, dann wird die Lage aussichtslos. Dann ist es höchste Zeit, von Bord zu gehen. Auch die europäische Sozialdemokratie erinnert in diesen Tagen an ein leck geschlagenes Schiff. Noch stampfen die Maschinen im Bauch des einst stolzen Ozeandampfers, aber durch einen Riss im Rumpf dringt unablässig Wasser ein und bringt das Boot in eine immer gefährlichere Schräglage. In Scharen verlassen die Wähler von Palermo bis Stockholm das Schiff, und unter den getreuen Genossen, die bleiben, macht sich eine Mischung aus Trotz und Verzweiflung breit.

Das Debakel der SPD bei der Bundestagswahl, bei dem für die älteste der deutschen Parteien, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung schrieb, "die schlimmsten Befürchtungen übertroffen und die geringsten Hoffnungen unterboten worden" sind, ist nur der jüngste und zugleich spektakulärste Ausdruck einer für die europäische Sozialdemokratie existenzbedrohenden Krise.

Italien

In Italien ermöglichte erst ihre chronische Schwäche die Rückkehr von Medienzar Silvio Berlusconi an die Macht. Seit Oppositonsführer Walter Veltroni das Handtuch warf, ist der Skandal-Premier ohne Gegner. In Großbritannien steht New Labour nach zwölf Jahren an der Regierung mit dem Rücken zur Wand. Die Partei ist ausgepumpt und müde. Nichts und niemand scheinen Premier Gordon Brown vor der Abwahl retten zu können.

Frankreich

Bonjour tristesse! Zwischen Parteichefin Martine Aubry und Ex-Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal in erbitterte Grabenkämpfen verstrickt, ist der einst mächtige "Parti socialiste" nur mehr eine Karikatur seiner selbst. Ohnmächtig müssen Mitterrands Erben zuschauen, wie das politische Raubtier Nicolas Sarkozy in ihren gelichteten Reihen wildert und seine Hofstaat mit sozialistischen Granden wie Jacques Lang und Bernard Kouchner aufputzt.

Spanien

Auch in Spanien ist der Stern des linken Regierungschefs José Luis Rodríguez Zapater im Sinken. In Holland, Belgien, Schweden, Finnland, Bulgarien - überall stecken die Roten in der Krise. Was für ein Niedergang! Vor allem wenn man zurück blickt: Noch vor zehn Jahren war die Landkarte Europas tief rot gefärbt. Sozialdemokraten stellten in zwölf von damals fünfzehn EU-Staaten die Regierungschefs. Aufbruchsstimmung durchwehte Europas Linke. Man fühltesich stark, so stark dass man nach einer neuen großen Botschaft suchte. "Neue Mitte" und "Dritter Weg" hießen die Zauberworte.Tony Blair und Gerhard Schröder waren ihre Herolde. Mit ehrgeizigen Reformen wollten sie nicht nur ihre Parteien sondern ganz Europa modernisieren.

Steter Niedergang

Allein, vieles blieb heiße Luft. Enttäuscht wandten sich die Wähler ab. Bald war die Erosion unübersehbar: Und wo immer man heute auf dem Kontinent hinblickt: Fast überall bieten die Genossen mittlerweile ein Bild des Jammers. Dabei sollte ihnen die Krise die verschreckten Bürger eigentlich in die Arme treiben. Das hatten viele Rote gehofft. Zornig wetterten sie gegen Raubtierkapitalismus und Neoliberalismus, und versprachen den verunsicherten Menschen die Rückkehr einer lange für ausgestorben gehaltenen Spezies: der Eier legenden Wollmilchsau namens "Wohlfahrtsstaat".

Doch das Kalkül ist nicht aufgegangen. Statt in den Schoß der Sozialdemokratie flüchten die Europäer in der ökonomischen Eiszeit in die Mitte, wo eine zahme "sozialdemokratisierte" Rechte sitzt, die keine Scheu hat, zur Stützung der Nachfrage mit Milliarden an Staatsgeldern herumzuschmeißen, dass der alte Keynes nur so seine Freude hätte.

So paradox es klingt: Während eine Angela Merkel und ein Nicolas Sarkozy, die vor kurzem noch Staatseingriffe als Kapitalvergehen gegen den freien Markt brandmarkten, inzwischen keine Probleme mehr damit haben, Banken zu verstaatlichen , sind es die Sozialdemokraten, die für die Exzesse eben dieses Marktes nun die politische Zeche zahlen. Ihr Elend hat e viele Gesichter. Die Leichenbittermiene von Kanzler Werner Faymann nach dem Desaster in Oberösterreich ist nur eines davon.

Roter Niedergang

Überall in Europa, schwimmen den Roten die Felle davon. Fast scheint es als ob der dieses Jahr verstorbene Soziologe Ralf Dahrendorf mit einigen Jahrzehnten Verzögerung Recht behielte. Er hatte bereits in den siebziger Jahren das "Ende des Sozialdemokratischen Zeitalters" prophezeit. Und in der Tat: Wenn der Trend anhält, könnte es in Europa schon bald keine sozialdemokratisch geführte Regierung mehr geben.